Bundespräsident Cassis trifft Präsident Selenskyj und spricht über den Wiederaufbau der Ukraine

Ein Jahr nach seinem letzten Besuch ist Bundespräsident Cassis erneut in die Ukraine gereist. Ziel der Reise ist es, sich vor Ort im direkten Gespräch ein Bild der Lage und der humanitären Bedürfnisse zu machen und gemeinsam mit den ukrainischen Co-Organisatoren der URC2022 zu besprechen, wie der Wiederaufbau im kriegsgezeichneten Land umgesetzt und vorangebracht werden kann. Beim Treffen mit Präsident Selenskyj kamen in erster Linie die Lage im Land, namentlich Russlands Luftangriffe auf ukrainische Wohnquartiere, die aktuelle Situation an der Front und die Herausforderungen des nahenden Winters zur Sprache. Ferner tauschten sich die beiden Präsidenten über die Schweizer Unterstützung für die Ukraine im bilateralen und multilateralen Rahmen aus.

Konkrete Umsetzung der Lugano Prinzipien im Fokus der Gespräche
Während seines Aufenthalts in Kyiv traf Bundespräsident Ignazio Cassis auch den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal. Mit diesem hielt er drei Monate zuvor gemeinsam die Recovery-Konferenz in Lugano ab. Der Fokus des Gesprächs lag dementsprechend auf dem Follow-Up der Konferenz und wie die an der URC2022 festgelegten Eckwerte des Wiederaufbaus für die Ukraine wirksam werden können. «Gerne wäre ich unter anderen Vorzeichen hierher zurückgekehrt. Genau jetzt ist es aber umso wichtiger. Gemeinsam mit der ukrainischen Regierung wollen wir konkret erfassen, welches die dringendsten humanitären Bedürfnisse sind. Wir wollen auch die ukrainischen Anstrengungen für einen innovativen Wiederaufbau unterstützen. Der in Lugano präsentierte ukrainische Wiederaufbauplan und die dort definierten «Lugano-Prinzipien» bilden den Rahmen dafür», sagte der Bundespräsident bei seinem Besuch in Kyiv. Bundespräsident Cassis unterstrich vor Ort die Solidarität der Schweiz mit der ukrainischen Bevölkerung und verurteilte erneut die schwerwiegende Verletzung der territorialen Integrität und der Souveränität der Ukraine: «Die Schweiz fordert Russland in multilateralen Gremien wie auch in bilateralen Treffen konsequent zur Deeskalation sowie zum vollständigen Rückzug aus den ukrainischen Gebieten auf».

Im Rahmen der Treffen wurden ein Memorandum of Understanding zur Kooperation im Bereich der digitalen Transformation sowie zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen von vermissten Personen und der Forensik unterzeichnet.

Der Bundespräsident besuchte auf seiner Reise auch Vororte Kyivs, wo einerseits die Folgen des Krieges andererseits aber auch wirksamer Wiederaufbau sichtbar sind. Zudem tauschte er sich in der ukrainischen Hauptstadt mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu den konkreten Bemühungen für den Wiederaufbau aus. Die an der URC ausgehandelten Prinzipien sehen eine aktive Beteiligung der Bevölkerung am Wiederaufbauprozess vor, damit dieser auf nachhaltige und faire Weise gelingen kann.

Schweizer Engagement in der Ukraine
Die Schweiz unterstützt die Ukraine bereits seit Jahren in ihren Reformbemühungen und setzt aktuell ihre Kooperationsprojekte und Expertise vor Ort aktiv für den Wiederaufbau ein. Die Humanitäre Hilfe der Schweiz in der Ukraine richtet sich an den Bedürfnissen der notleidenden Bevölkerung aus. Sie konzentriert sich aktuell auf die Bereiche Ernährungssicherheit, Schutz der Opfer und ihrer Rechte (Protection), Gesundheit sowie die Wasser- und Abwasserversorgung. So unterstützt die Schweiz beispielsweise ländliche ukrainische Gemeinden in den Gebieten Sumy und Tschernihiw mit ihrer Expertise und Material bei der Wiederinstandstellung und Modernisierung zerstörter Wasserversorgungs- und Sanitäranlagen. Seit Beginn des Krieges hat die Humanitäre Hilfe über 680 Tonnen Hilfsgüter aus der Schweiz in die Ukraine transportiert und in der Ukraine über 4750 Tonnen Nahrungsmittel zur Unterstützung der Bevölkerung gekauft. Eine weitere Lieferung von Schweizer Hilfsgütern – Material zur Brandbekämpfung und Trümmerräumung – läuft aktuell. Sie erfolgt gestaffelt über den Landweg.

Bundespräsident Cassis reist anschliessend nach Moldova weiter und wird sich in Chișinău mit Präsidentin Maia Sandu über die Auswirkungen des Kriegs auf ihr Land und besonders über die humanitäre Lage unterhalten.
 
Auf seiner Reise wird Bundespräsident Cassis von Nationalrätin Marianne Binder-Keller (Mitglied der Staatspolitischen- und der Geschäftsprüfungskommission) und Ständerat Mathias Zopfi (Präsident der Staatspolitischen und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission) begleitet.

«On the Road from Lugano»
Die Ukraine hat in Lugano mit Unterstützung der Schweiz einen breit angelegten politischen Prozess für den Wiederaufbau des Landes eingeleitet. Nächsten Dienstag, 25. Oktober, nimmt Bundespräsident Cassis auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission an der internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in Berlin teil. Diese reiht sich ein in die – mit der URC2022 in Lugano initiierten – internationalen Bemühungen, der Ukraine beim Aufbau der notwendigen Strukturen zur Seite zu stehen. In Berlin wird der Bundespräsident auch über seine Eindrücke aus Kyiv berichten. Die zweite Ausgabe der Ukraine Recovery Conference wird nächstes Jahr von Vereinigten Königreich durchgeführt.
 
Kommentar für die Medienschaffenden: Das Video der Pressekonferenz der Präsidenten Cassis und Selenskyj finden Sie über folgenden Link: https://share.dma.swiss/s/56EMmzag6CKgCX3

Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz - Ukraine
Bilaterale Beziehungen Schweiz - Republik Moldova
EDA: Ukraine-Dossier
Ukraine Recovery Conference 2022

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