12.04.2010
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Medienmitteilung
EDA
Nach dem Flugzeugunglück in der Nähe von Smolensk (Russland), das dem Staatspräsidenten Lech Kaczynski, seiner Frau sowie 94 weiteren Passagieren – unter denen sich eine grosse Zahl hoher Repräsentanten des polnischen Staates befanden – und Besatzungsmitgliedern das Leben gekostet hat, gibt das EDA folgende Erklärung ab:
08.04.2010
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Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst das Abkommen zur Reduktion der strategischen Kernwaffen, das die USA und Russland heute in Prag unterzeichnet haben.
01.04.2010
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Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt die Schweiz ein Forschungszusammenarbeitsprogramm mit Polen im Umfang von 19 Millionen Franken. In dem am 1. April 2010 veröffentlichten Aufruf werden interessierte polnische und schweizerische Forschungsinstitutionen eingeladen, Projektvorschläge einzureichen.
01.04.2010
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EDA
Die Schweiz wird sich längerfristig in Haiti engagieren. An der UNO-Geberkonferenz vom 31. März 2010 in New York bekräftigte DEZA-Direktor Martin Dahinden die Solidarität der Schweiz mit dem Erdbeben versehrten Karibikstaat. Bis 2012 stellt der Bund insgesamt 35,9 Millionen für den Wiederaufbau zur Verfügung. Dazu kommen 55 Millionen Franken Spendengelder, die direkt von der Glückskette und ihren Partnerorganisationen umgesetzt werden.
31.03.2010
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EDA
Schweizer Städte, vor allem Bern, Zürich, Genf und Basel, sehen sich mit einer Zunahme von organisierter Strassenbettelei konfrontiert. Unter den vorwiegend aus Rumänien stammenden Bettelgruppen befinden sich auch viele Kinder. Es besteht der begründete Verdacht, dass zwischen Bettelei und Kinderhandel ein Zusammenhang besteht. Mit dem Ziel, Lösungsstrategien zu entwickeln, luden die Politische Abteilung IV Menschliche Sicherheit des EDA, die internationale Organisation für Migration IOM und die Koordinationsstelle gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel Fachleute aus dem In- und Ausland nach Bern ein.
31.03.2010
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EDA
Das «Forum humanitaire mondial – Global Humanitarian Forum» (GHF) in Genf ist überschuldet und muss seine Tätigkeiten einstellen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA ist bereit, zugunsten des GHF-Personals die Bezahlung von Löhnen und Sozialabgaben innerhalb der ordentlichen Kündigungsfrist sicherzustellen. Zudem übernimmt das EDA die Hälfte der verbleibenden Schulden. Im Sinne einer sozialverträglichen Lösung ist dafür ein Betrag von insgesamt 1,75 Millionen Franken vorgesehen.
31.03.2010
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EDA
Die Schweiz wendete 2009 für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) CHF 2'499 Mio. auf. Das sind 0,47% des Bruttonationaleinkommens (2008: 0.44%).
29.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat heute Nachmittag in Bern Pierre Lellouche, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten und Mitglied der französischen Regierung, für ein Arbeitsessen empfangen.
26.03.2010
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EDA
Am 26. März 2010 traf Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, in Genf Staatsrätin Isabel Rochat sowie deren Amtskollegen Mark Muller und David Hiler, die an der Sitzung der ständigen gemischten Arbeitsgruppe Bund-Kanton Genf über die Prioritäten des internationalen Genf den Kanton Genf vertreten.
24.03.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Mittwoch, 24. März, in Brüssel Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, zu Gesprächen getroffen. Es handelt sich dabei um das erste offizielle Treffen mit Ashton seit deren Amtsantritt. Themen waren die bilateralen Beziehungen Schweiz – EU, diverse internationale Fragen sowie der Konflikt mit Libyen.
24.03.2010
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EDA
Die Schweiz unterstützt das UNO-Welternährungsprogramm (World Food Program, WFP) in den Jahren 2010 und 2011 mit CHF 42 Mio. Der Bundesrat hat heute über einen entsprechenden Beitrag entschieden, der dem laufenden Rahmenkredit zur Weiterführung der Humanitären Hilfe angerechnet wird.
24.03.2010
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EDA
Der Bundesrat hat beschlossen, bis 2012 insgesamt 36 Millionen Franken für den Wiederaufbau in Haiti aufzuwenden. Die Schweiz wird sich insbesondere in den Bereichen Wiederaufbau und Sanierung der Basisinfrastruktur, Entwicklung der ländlichen Regionen und Ernährungssicherheit engagieren. Diese Bemühungen werden im Rahmen der bewilligten Rahmenkredite finanziert.