02.05.2012 —
Medienmitteilung
EDA
Nach über drei Jahrzehnten humanitärer Krise leben immer noch Millionen afghanischer Flüchtlinge in Iran und Pakistan. Die drei vom Problem betroffenen Länder und das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) haben eine Strategie ausgearbeitet, die am 2. und 3. Mai an einer internationalen Konferenz in Genf vorgestellt wird. Die Konferenz, die den Weg für dauerhafte Lösungen freimachen soll, wurde von Bundesrat Didier Burkhalter, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und António Guterres, dem UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, eröffnet.
02.05.2012 —
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EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kam/kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.
30.04.2012 —
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EDA
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), hat Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, heute in Bern zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Es folgte ein Arbeitsmittagessen, an dem auch Bundesrätin Doris Leuthard teilnahm. Weitere Treffen fanden mit den Bundesräten Johann Schneider-Ammann und Didier Burkhalter statt. Auf der Traktandenliste standen nebst den Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland auch regionale Fragen, wirtschaftliche Aspekte sowie weitere Themen von gemeinsamem Interesse. Die Schweizer Europapolitik kam ebenfalls prominent zur Sprache.
30.04.2012 —
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EDA
(BFS) - Die Lebensbedingungen in der Schweiz sind gut und liegen im internationalen Vergleich auf einem hohen Niveau. Es bestehen jedoch sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene weiterhin Ungleichheiten. Aufgrund des Verbrauchs von nicht erneuerbaren Ressourcen können die verfügbaren Vorräte nicht für die künftigen Generationen erhalten werden. Dies sind die wichtigsten Erkenntnisse des vom Bundesamt für Statistik (BFS), vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) sowie von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) veröffentlichten «Berichts über die Nachhaltige Entwicklung 2012».
28.04.2012 —
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EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute Morgen in Bern den Sondergesandten der USA für Friedensförderung im Nahen Osten, David Hale, getroffen. Bei diesem Gespräch ging es um den Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten. Dabei kam insbesondere das Engagement der Schweiz für die Anwendung des humanitären Völkerrechts in der Region zur Sprache. David Hale besuchte die Schweiz anschliessend an eine Reise durch mehrere Länder des Nahen Ostens.
27.04.2012 —
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EDA
Auf den 1. Juni 2012 werden Präsenz Schweiz und das Zentrum für Kulturaussenpolitik im Generalsekretariat des EDA unter der Direktion von Präsenz Schweiz zusammengeführt. Mit der Fusion können die Synergien zwischen den Bereichen der Landeskommunikation und der Kulturaussenpolitik für die schweizerische Interessenwahrung im Ausland effizient genutzt werden. Die Schweizer Vertretungen im Ausland sowie alle interessierten Kreise im In- und Ausland werden von einer einzigen Anlaufstelle für die Landeskommunikation und die Kulturaussenpolitik profitieren.
26.04.2012 —
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EDA
Am 25. April 2012 fand in Duschanbe die dritte Runde der Menschenrechtskonsultationen zwischen der Schweiz und Tadschikistan statt. Zur Diskussion standen verschiedene Themen, die sich mit den Prioritäten des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) decken. Ergänzt werden diese Konsultationen durch einen fachlichen Austausch und durch Projekte, die von den Behörden und der Zivilgesellschaft Tadschikistans durchgeführt werden.
25.04.2012 —
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EDA
Der Bundesrat hat im Rahmen einer Klausur zu aktuellen Aspekten der schweizerischen Europapolitik verschiedene institutionelle Grundsätze festgelegt. Sie sollen die Grundlage für institutionelle Lösungsvorschläge bilden, die die Schweiz der EU unterbreiten wird. Zunächst werden nun die Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats, die Kantone sowie die Sozialpartner über die Grundsätze konsultiert.
25.04.2012 —
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EDA
Der Bundesrat hat den ersten Staatenbericht der Schweiz zur Umsetzung der Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen verabschiedet. Der Bericht hebt die Stärken der Schweiz hervor, die namentlich in ihrer föderalistischen Geschichte begründet sind, und benennt die künftigen Herausforderungen. Die nächste Bilanz ist für 2016 vorgesehen.
24.04.2012 —
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EDA
Die Schweizerin, die am 15. April 2012 in Timbuktu, Mali, entführt worden war, befindet sich wieder in Freiheit. Sie wurde heute Dienstag, 24. April 2012, von der Gruppierung, bei der sie sich befand, einer Vertreterin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) übergeben. Sie wurde an einen sicheren Ort gebracht. Ihr Gesundheitszustand ist unter den gegebenen Umständen gut.
24.04.2012 —
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EDA
Vertreter Georgiens und Russlands haben heute in Genf ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, welches die Zollverwaltung sowie die Überwachung von Handelsgütern regelt. Das Abkommen ist dank einer Mediation der Schweiz zustande gekommen. Auf der Basis ihres Schutzmachtmandats hat die Schweiz zwischen Russland und Georgien vermittelt und die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss geführt. Die Unterzeichnung des bilateralen Abkommens ebnet den Weg für einen baldigen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO).
24.04.2012 —
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EDA
Am 24. April 2012 empfing Bundesrat Didier Burkhalter den israelischen Aussenminister Avigdor Liberman zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Zur Diskussion standen die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, der Nahost-Friedensprozess und die damit verbundenen humanitären Herausforderungen sowie die Entwicklung der politischen Lage im Mittleren Osten und in Nordafrika.