Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
06.11.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat stimmte am 6. November 2024 einem Darlehen von 44,7 Millionen Franken zugunsten der Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zu. Damit sollen der Abriss und der Neubau des Sitzes der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Genf finanziert werden. Die Bauzeit wird auf fünf Jahre geschätzt (2026–2029).
06.11.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets geführt. Die Verhandlungen sind bei den meisten Dossiers weit fortgeschritten. In den Bereichen Personenfreizügigkeit, Strom und Schweizer Kohäsionsbeitrag wird intensiv weiterverhandelt, um übereinstimmende Positionen zu erzielen. Bei den internen Umsetzungsarbeiten und den Gesprächen mit den Kantonen, den Sozial- und Wirtschaftspartnern sowie relevanten Interessengruppen wurden in mehreren Bereichen Fortschritte erzielt.
06.11.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Am Mittwoch, 6. November 2024, dem zweiten Tag des Staatsbesuchs, hat die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová auf dem Bundesplatz in Bern empfangen. Anschliessend fanden die offiziellen Ansprachen und die Gespräche statt, die neben den bilateralen Beziehungen der Schweiz und der Tschechischen Republik insbesondere der Sicherheitslage und den Perspektiven des europäischen Kontinents gewidmet waren.
31.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Am 30. Oktober 2024 nahm Bundesrat Ignazio Cassis in Kanada an der Konferenz über humanitäre Aspekte für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine teil. Das Treffen in Montréal schliesst die Reihe der im Juni 2024 anlässlich der Konferenz auf dem Bürgenstock angekündigten Folgekonferenzen ab. Im Rahmen der Konferenz in Montréal führte der Vorsteher des EDA politische Gespräche mit der kanadischen Aussenministerin Mélanie Joly, dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha und dem norwegischen Aussenminister Espen Barth Eide.
31.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Die 2200 Delegierten aus aller Welt haben in Genf fünf Resolutionen verabschiedet, die darauf abzielen, die humanitäre Arbeit in einer sich ständig verändernden Welt mit immensen humanitären Bedürfnissen zu stärken. Die Arbeiten, an denen die Schweiz aktiv beteiligt war, konzentrierten sich auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts.
29.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Kommende Woche empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den tschechischen Präsidenten Petr Pavel zum Staatsbesuch. Mit der Einladung an Präsident Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová unterstreicht der Bundesrat die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik. Neben übereinstimmenden Werten und einem regen Austausch in Politik, Wirtschaft und Kultur verbinden die beiden Länder enge menschliche Bande und historische Berührungspunkte.
28.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Verbesserung der humanitären Hilfe und der Einhaltung des humanitären Völkerrechts: Das sind die Ziele der heute eröffneten Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf. An dieser Konferenz kommen alle vier Jahre die Vertreterinnen und Vertreter der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen und der drei Komponenten der Bewegung zusammen: der nationalen Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC).
25.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen eines Mandats der Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA reist eine Expertengruppe der Ecole des Sciences Criminelles (ESC) der Universität Lausanne nach Serbien und Kosovo. Sie prüft einen möglichen Einsatz von Laser- und Radartechnologie bei der Suche nach vermissten Personen. Die Expertenmission findet zwischen dem 14. und 25. Oktober 2024 statt.
25.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 29. und 30. Oktober 2024 für zwei Tage in den USA und in Kanada. Im Rahmen des Schweizer Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrat wird er am 29. Oktober 2024 in New York eine hochrangige Debatte zum Nahen Osten leiten. Von dort reist er weiter nach Montréal, wo am 30. Oktober 2024 eine Folgekonferenz zur Konferenz für Frieden in der Ukraine vom Juni 2024 auf dem Bürgenstock stattfindet. In Montréal stehen humanitäre Aspekte im Zusammenhang mit der Suche nach einer Friedenslösung im Zentrum. Unter anderem wird Bundesrat Cassis in Montréal ein bilaterales Gespräch mit dem ukrainischen Aussenminister Andrii Sybiha führen.
24.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Das EDA begrüsst die Wahl von Barbara Bernath, die am Donnerstag, 24. Oktober 2024 in den Unterausschuss der Vereinten Nationen zur Verhütung von Folter (SPT) gewählt wurde. Der Unterausschuss überwacht die Haftbedingungen und die Behandlung inhaftierter Personen in den Vertragsstaaten des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter.
23.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2024 den zweiten freiwilligen Bericht über die Umsetzung des humanitären Völkerrechts (HVR) durch die Schweiz verabschiedet. Seit der Veröffentlichung des ersten Berichts hat sich der internationale Kontext stark verändert. Die Umsetzung des HVR ist eine Grundvoraussetzung, um in bewaffneten Konflikten ein Mindestmass an Menschlichkeit zu wahren. Unabhängig vom Wandel der Zeit hält die Schweiz an ihrem Engagement fest.
23.10.2024
—
Medienmitteilung
EDA
In Schweizer Vertretungen, an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF kommt es
2024/2025 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.
06.11.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat stimmte am 6. November 2024 einem Darlehen von 44,7 Millionen Franken zugunsten der Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zu. Damit sollen der Abriss und der Neubau des Sitzes der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Genf finanziert werden. Die Bauzeit wird auf fünf Jahre geschätzt (2026–2029).
06.11.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2024 eine vertiefte Diskussion über den Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) und die Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets geführt. Die Verhandlungen sind bei den meisten Dossiers weit fortgeschritten. In den Bereichen Personenfreizügigkeit, Strom und Schweizer Kohäsionsbeitrag wird intensiv weiterverhandelt, um übereinstimmende Positionen zu erzielen. Bei den internen Umsetzungsarbeiten und den Gesprächen mit den Kantonen, den Sozial- und Wirtschaftspartnern sowie relevanten Interessengruppen wurden in mehreren Bereichen Fortschritte erzielt.
06.11.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Am Mittwoch, 6. November 2024, dem zweiten Tag des Staatsbesuchs, hat die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová auf dem Bundesplatz in Bern empfangen. Anschliessend fanden die offiziellen Ansprachen und die Gespräche statt, die neben den bilateralen Beziehungen der Schweiz und der Tschechischen Republik insbesondere der Sicherheitslage und den Perspektiven des europäischen Kontinents gewidmet waren.
31.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Am 30. Oktober 2024 nahm Bundesrat Ignazio Cassis in Kanada an der Konferenz über humanitäre Aspekte für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine teil. Das Treffen in Montréal schliesst die Reihe der im Juni 2024 anlässlich der Konferenz auf dem Bürgenstock angekündigten Folgekonferenzen ab. Im Rahmen der Konferenz in Montréal führte der Vorsteher des EDA politische Gespräche mit der kanadischen Aussenministerin Mélanie Joly, dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha und dem norwegischen Aussenminister Espen Barth Eide.
31.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Die 2200 Delegierten aus aller Welt haben in Genf fünf Resolutionen verabschiedet, die darauf abzielen, die humanitäre Arbeit in einer sich ständig verändernden Welt mit immensen humanitären Bedürfnissen zu stärken. Die Arbeiten, an denen die Schweiz aktiv beteiligt war, konzentrierten sich auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts.
29.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Kommende Woche empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd den tschechischen Präsidenten Petr Pavel zum Staatsbesuch. Mit der Einladung an Präsident Pavel und dessen Gattin Eva Pavlová unterstreicht der Bundesrat die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik. Neben übereinstimmenden Werten und einem regen Austausch in Politik, Wirtschaft und Kultur verbinden die beiden Länder enge menschliche Bande und historische Berührungspunkte.
28.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Verbesserung der humanitären Hilfe und der Einhaltung des humanitären Völkerrechts: Das sind die Ziele der heute eröffneten Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf. An dieser Konferenz kommen alle vier Jahre die Vertreterinnen und Vertreter der Vertragsstaaten der Genfer Konventionen und der drei Komponenten der Bewegung zusammen: der nationalen Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC).
25.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen eines Mandats der Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA reist eine Expertengruppe der Ecole des Sciences Criminelles (ESC) der Universität Lausanne nach Serbien und Kosovo. Sie prüft einen möglichen Einsatz von Laser- und Radartechnologie bei der Suche nach vermissten Personen. Die Expertenmission findet zwischen dem 14. und 25. Oktober 2024 statt.
25.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 29. und 30. Oktober 2024 für zwei Tage in den USA und in Kanada. Im Rahmen des Schweizer Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrat wird er am 29. Oktober 2024 in New York eine hochrangige Debatte zum Nahen Osten leiten. Von dort reist er weiter nach Montréal, wo am 30. Oktober 2024 eine Folgekonferenz zur Konferenz für Frieden in der Ukraine vom Juni 2024 auf dem Bürgenstock stattfindet. In Montréal stehen humanitäre Aspekte im Zusammenhang mit der Suche nach einer Friedenslösung im Zentrum. Unter anderem wird Bundesrat Cassis in Montréal ein bilaterales Gespräch mit dem ukrainischen Aussenminister Andrii Sybiha führen.
24.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA begrüsst die Wahl von Barbara Bernath, die am Donnerstag, 24. Oktober 2024 in den Unterausschuss der Vereinten Nationen zur Verhütung von Folter (SPT) gewählt wurde. Der Unterausschuss überwacht die Haftbedingungen und die Behandlung inhaftierter Personen in den Vertragsstaaten des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter.
23.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Oktober 2024 den zweiten freiwilligen Bericht über die Umsetzung des humanitären Völkerrechts (HVR) durch die Schweiz verabschiedet. Seit der Veröffentlichung des ersten Berichts hat sich der internationale Kontext stark verändert. Die Umsetzung des HVR ist eine Grundvoraussetzung, um in bewaffneten Konflikten ein Mindestmass an Menschlichkeit zu wahren. Unabhängig vom Wandel der Zeit hält die Schweiz an ihrem Engagement fest.
23.10.2024 —
Medienmitteilung
EDA
In Schweizer Vertretungen, an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und im Staatssekretariat für Wirtschaft SECO im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF kommt es
2024/2025 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.