Bundesrätin Calmy-Rey am OSZE-Gipfeltreffen in Kasachstan (zuletzt geändert am 25.11.2010)

Am 1. und 2. Dezember 2010 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 56 OSZE-Mitgliedstaaten in Astana. Dabei handelt sich um das erste Gipfeltreffen der OSZE seit elf Jahren. Der Gipfel in der kasachischen Hauptstadt soll einen Aktionsplan zur Erhöhung der Relevanz und Handlungsfähigkeit der OSZE als sicherheitspolitische Organisation verabschieden. 

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird die Schweiz an der Spitze einer Delegation vertreten. Die Schweiz wird sich in Astana für eine Stärkung der konventionellen Rüstungskontrolle zwischen den OSZE-Staaten einsetzen. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Weiterentwicklung des so genannten Wiener Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen. Gleichzeitig fordert die Schweiz eine konsequentere Umsetzung der bestehenden Verpflichtungen im Bereich von Demokratie und Menschenrechten und möchte die Rolle der OSZE bei der Verhütung und Bewältigung von Konflikten stärken. 

Die OSZE war 1994 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Diese hatte 1975 mit der Verabschiedung der Schlussakte von Helsinki wesentlich zur Überwindung des Ost-West-Konflikts beigetragen. Seit dem Fall der Berliner Mauer trägt die OSZE einen wichtigen Beitrag zur Demokratisierung der früheren Ostblockstaaten bei. Der OSZE gehören sämtliche Staaten Europas einschliesslich aller Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada an.

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