Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Gute Nachbarschaft: Bundesrat Ignazio Cassis trifft Liechtensteins Aussenministerin Aurelia Frick zum bilateralen Gespräch

21.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist in Bern mit der Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein, Aurelia Frick, zusammengetroffen. Bei ihrem Gespräch unterstrichen der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und seine liechtensteinische Amtskollegin die besondere Qualität der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten. Im Zentrum des Gesprächs standen bilaterale Themen sowie aktuelle europapolitische und internationale Herausforderungen.


Die Schweiz verstärkt ihre humanitäre Präsenz in Syrien

21.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Um den Zugang zu den Notleidenden zu verbessern und Projekte enger zu begleiten und zu koordinieren, hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Damaskus ein humanitäres Büro eröffnet. Bislang wurde die humanitäre Hilfe für die hilfsbedürftige Bevölkerung primär über die Schweizer Vertretungen in den Nachbarstaaten umgesetzt. Das humanitäre Engagement im Zusammenhang mit der Syrienkrise ist die zurzeit grösste humanitäre Operation der Schweiz.



32. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz‒EU

20.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Der gemischte Ausschuss zum Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) ist am Mittwoch in Brüssel zu seinem 32. Treffen zusammengetreten. Dabei wurden verschiedene aktuelle Themen im Strassen- und Schienenverkehr erörtert, darunter auch die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA). Beide Parteien haben ihren Willen bekräftigt, dazu Verhandlungen aufzunehmen.


Der Bundesrat verlängert die vorsorgliche Sperrung der tunesischen und ukrainischen Vermögenswerte und hebt jene der ägyptischen Vermögenswerte auf

20.12.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2017 hat der Bundesrat beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte der gestürzten Präsidenten Ben Ali (Tunesien) und Janukowitsch (Ukraine) und ihres engsten Umfelds um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden. Angesichts der kürzlich eingestellten Rechtshilfeverfahren zwischen der Schweiz und Ägypten hat der Bundesrat beschlossen, die Sperrung der ägyptischen Vermögenswerte mit sofortiger Wirkung aufzuheben.


Bundesrat Cassis und Frankreichs Aussenminister Le Drian verständigen sich über Inkraftsetzung des Abkommens zum EuroAirport

19.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Bei ihrem ersten Treffen haben Bundesrat Ignazio Cassis und der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian in der Frage des Steuerregimes am Flughafen Basel-Mulhouse (EuroAirport) einen Schlusspunkt gesetzt: Das Abkommen mit den Regelungen für Schweizer Unternehmen, die am EuroAirport tätig sind, wird ab nächstem Jahr gelten. Im Zentrum des Arbeitstreffens der beiden Aussenminister standen ausserdem weitere bilaterale Themen, die Lage in Europa sowie die Politik der Schweiz gegenüber der EU.


Die Berge beeinflussen das Image der Schweiz im Ausland 2017

18.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Die Berge, die als Wahrzeichen der Schweiz gelten, haben aufgrund verschiedener Naturereignisse, die insbesondere mit dem Klimawandel im Zusammenhang stehen, die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland geprägt. Daneben stiessen die Siege von Roger Federer, der Schweizer Finanzplatz und verschiedene Volksabstimmungen bei den ausländischen Medien auf Interesse. Gemäss dem Nation Brands Index (NBI) 2017 liegt die Schweiz wiederum auf dem 8. Platz von insgesamt 50 Ländern. Damit verfügt sie über ein generell gutes Image im Ausland.


Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Paris

15.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des EDA, reist am 19. Dezember 2017 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Paris, wo er den französischen Europa- und Aussenminister Jean-Yves Le Drian treffen wird. Im Zentrum der Gespräche werden bilaterale Fragen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sowie aktuelle Themen der internationalen Politik stehen.



Schweiz und Bolivien streben engere Zusammenarbeit bei Bioceánico-Projekt an

14.12.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 14. Dezember 2017, den bolivianischen Präsidenten Evo Morales Ayma zu einem Arbeitstreffen in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen insbesondere Fragen der Infrastruktur, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, Rechtsstaatlichkeit sowie das DEZA-Länderprogramm für Bolivien. In Anwesenheit der Bundespräsidentin und des bolivianischen Präsidenten unterzeichneten beide Seiten ein Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit beim Projekt „Corredor Tren bioceánico“.


Umsetzung von Art. 121a BV: Bundesrat verabschiedet Verordnungsänderungen

08.12.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 hat der Bundesrat entschieden, wie das Gesetz zur Umsetzung des Verfassungsartikels zur Steuerung der Zuwanderung (Art. 121a BV) auf Verordnungsebene umgesetzt wird. Das Gesetz sieht insbesondere die Einführung einer Stellenmeldepflicht in denjenigen Berufsarten vor, in denen die Arbeitslosenquote einen bestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet. Aufgrund der Resultate der Vernehmlassung zur Verordnung hat sich der Bundesrat heute für ein gestaffeltes Vorgehen entschieden: Ab dem 1. Juli 2018 gilt ein Schwellenwert von 8 Prozent und ab dem 1. Januar 2020 ein Schwellenwert von 5 Prozent.


Neue Botschafter

08.12.2017 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen im Ausland, an der Mission in Genf und an der Zentrale in Bern des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sowie in der Bundeskanzlei kommt es 2018 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefs im Ausland werden mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

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