Medienmitteilungen

Bundesrat lässt allfällige Vermögenswerte von Wiktor Janukowitsch und seines engsten Umfeldes in der Schweiz sperren

28.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat beschlossen, allfällige Vermögenswerte von Wiktor Janukowitsch und seines engsten Umfeldes zu sperren. Die entsprechende Verordnung tritt am heutigen Freitag, den 28. Februar in Kraft. Damit will der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem ukrainischem Eigentum vermeiden.

Der Bundesrat genehmigt einen Beitrag von 33,7 Millionen Franken an die UNRWA

26.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2014 einen Beitrag in der Höhe von 33.7 Millionen Franken an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) gesprochen. Dieser Beitrag ist für die Jahre 2014–2015 bestimmt. Mit ihrer humanitären Hilfe und ihren Entwicklungsprogrammen für Millionen von Flüchtlingen spielt die UNRWA in der ganzen Region eine wichtige stabilisierende Rolle.

NABO goes Cuba: Netz zur Bodenbeobachtung nach Schweizer Vorbild

25.02.2014 — Artikel DEZA

In Kuba gefährden Emissionen von organischen Schadstoffen aus Industrie und Verkehr die landwirtschaftlich genutzten Böden. Jetzt etablieren das kubanische Forschungszentrum CENSA und Agroscope im Rahmen eines gemeinsamen Forschungsprojektes ein Beobachtungsnetz nach dem Vorbild der Nationalen Bodenbeobachtung NABO der Schweiz. Mit den Daten soll der Schadstoffgehalt der Böden in vorerst zwei Provinzen von Kuba erstmals systematisch erfasst werden.

OSZE-Vorsitzender und Bundespräsident Didier Burkhalter ernennt Botschafter Tim Guldimann zum persönlichen Gesandten für die Ukraine

24.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Botschafter Tim Guldimann zu seinem persönlichen Gesandten für die Ukraine ernannt. Guldimann, der Leiter der Schweizer Botschaft in Berlin, wird bereits heute Abend in Kiew erste Gespräche führen.

Das House of Switzerland: ein Grosserfolg

21.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Kurz vor dem Ende der Olympischen Spiele in Sotschi zieht Präsenz Schweiz (PRS) eine äusserst positive Bilanz über ihren Auftritt in Russland mit dem House of Switzerland. Es war sehr gut besucht, nicht zuletzt auch dank den Erfolgen der Schweizer Athletinnen und Athleten. Für Nicolas Bideau, Chef von PRS, war es eine ausgezeichnete Gelegenheit, einem breiten Publikum die Vorzüge der Schweiz in einem für alle offenen Haus näher zu bringen.

Fonds gegen gewaltsamen Extremismus wird in Genf angesiedelt

21.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 20. Februar fand in Washington die letzte Verhandlungsrunde zur Gründung des Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF) statt. Der GCERF wird seine Tätigkeit in Genf aufnehmen. Seine Aufgabe ist es, Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, die auf Gemeindeebene die Widerstandsfähigkeit gegen gewaltsamen Extremismus stärken.

Der Bundespräsident besucht die USA: OSZE und bilaterale Beziehungen auf dem Programm

21.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter weilt am 24. und 25. Februar 2014 in den USA. Am Montag, dem 24. Februar 2014, wird er als Präsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Ansprache vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York halten. Am Dienstag, dem 25. Februar 2014, trifft er die Mitglieder der Helsinki-Kommission des amerikanischen Kongresses in Washington. Vor seiner Rückreise in die Schweiz wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten vom amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden empfangen. Die Krise in der Ukraine wird im Mittelpunkt der verschiedenen Gespräche in den USA stehen.

Bundesrat verabschiedet Botschaft zu den Änderungen des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

19.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Respektierung des völkerrechtlichen Gewaltverbots verbessern und die Begehung von Kriegsverbrechen weiter eindämmen. Er hat heute die Botschaft zur Ratifikation der Änderungen des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs betreffend das Verbrechen der Aggression und die Kriegsverbrechen verabschiedet. Die Änderungen müssen von der Bundesversammlung genehmigt werden, bevor sie der Bundesrat ratifizieren kann.

Bundeskanzlerin Merkel sichert Bundespräsident Burkhalter konstruktiven Dialog in europapolitischen Fragen zu

18.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat heute in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Ausgang der Abstimmung über die Masseneinwanderung und die nächsten Schritte des Bundesrates zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels über die Zuwanderung informiert. Die deutsche Kanzlerin sicherte zu, dass Deutschland die Diskussionen über die europapolitischen Aspekte konstruktiv begleiten wird. Im Zentrum des Treffens mit Aussenminister Frank-Walter Steinmeier stand die Situation in der Ukraine und eine mögliche Rolle der OSZE, deren Vorsitz die Schweiz 2014 innehat, zur Entschärfung der Krise. Von Berlin reist Bundespräsident Burkhalter nach Paris, wo er am Abend den französischen Aussenminister Laurent Fabius trifft.

Bundespräsident Didier Burkhalter führt Gespräche in Berlin und Paris

17.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter wird am 18. Februar 2014 in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Im Vordergrund der Gespräche stehen bilaterale Aspekte zwischen der Schweiz und Deutschland, die Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung über die Zuwanderung und der Schweizer Vorsitz der OSZE. Von Berlin wird Bundespräsident Burkhalter nach Paris weiterreisen, wo er am Abend auch den französischen Aussenminister Laurent Fabius über das Vorgehen des Bundesrates nach der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative informieren wird.

Schweiz präsentiert vor UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung Bericht über Massnahmen gegen Diskriminierung

17.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung hat am 14. und 17. Februar 2014 den aktuellen Bericht der Schweiz über die Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD) begutachtet. Eine Delegation des Bundes und der Kantone haben den Bericht in Genf präsentiert und Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Neues System für Zuwanderung: Bundesrat legt Schritte für Umsetzung fest

13.02.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch erste Beschlüsse zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung über die Zuwanderung gefasst. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird demnach in Zusammenarbeit mit den Departementen für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bis Ende Juni ein Umsetzungskonzept erarbeiten. Bis Ende Jahr folgt eine Gesetzesvorlage. Parallel dazu nimmt der Bundesrat mit der Europäischen Union (EU) umgehend exploratorische Gespräche auf – mit Blick auf Verhandlungen über das Freizügigkeitsabkommen (FZA) und zur Klärung des Vorgehens bei den bereits laufenden bilateralen Verhandlungen.

Internationaler Handel: Karin Keller-Sutter und Guy Parmelin haben amerikanische und chinesische Delegationen getroffen

09.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Vizepräsident des Bundesrates Guy Parmelin haben am Freitag, dem 9. Mai 2025 in Genf mit US‑Finanzminister Scott Bessent und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer gesprochen. Zuvor haben sie den chinesischen Vizepremier He Lifeng getroffen.

Palazzo Trevisan – Antenne für Schweizer Exzellenz in Venedig

09.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider gaben heute die Pläne für den Palazzo Trevisan in Venedig bekannt. Ab dem 1. Januar 2026 soll aus der Beletage des Palazzo eine Plattform entstehen, die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verwaltet wird. Damit soll sichergestellt werden, dass der Palazzo auch weiterhin eine wichtige Rolle bei der Förderung der Schweizer Kultur spielt. Andererseits sollen neue Aktivitäten in den Bereichen Innovation, Forschung und Nachhaltigkeit integriert werden. Auf dieses Vorgehen haben sich das EDA und das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) geeinigt. Verfolgt werden dabei zwei Ziele: den Palazzo Trevisan als Träger der Schweizer Exzellenz in Venedig zu stärken und das enge Beziehungsnetz zwischen der Schweiz und Italien zu erweitern.

Internationale Zusammenarbeit: gezielte Unterstützung der Schweiz für UNO-Organisationen und das internationale Genf

08.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat für das Jahr 2025 Unterstützungsbeiträge des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an das UNO-Kinderhilfswerk (UNICEF), an UN Women und an den UNO-Bevölkerungsfonds (UNFPA) in Höhe von insgesamt 39 Millionen Franken genehmigt. Mit der Erneuerung dieser Beiträge setzt das EDA auch ein starkes Zeichen für das internationale Genf.

Beitrag zur Förderung der Demokratie – Neue EDA-Leitlinien

07.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Das EDA hat am 7. Mai 2025 neue «Leitlinien Demokratie» veröffentlicht. Die Leitlinien definieren die Ziele der Demokratieförderung und die Instrumente in der Schweizer Aussenpolitik zur Stärkung demokratischer Prozesse und Institutionen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó in Bern

05.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.