29.11.2013
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Artikel
DEZA
Bern, 1.12.2013 - Anlässlich des Welt-Aids-Tags hat die DEZA die Aufnahme eines Songs finanziert, der Jugendliche unter anderen auffordert, sich bei sexuellen Kontakten zu schützen. Der aus der Côte d'Ivoire stammende Liedermacher Sim-Kool, Künstler und Goodwill-Botschafter der Aids-Gruppe Genf (Groupe Sida Genève), erklärt hier die Gründe für sein Engagement.
29.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Freitag die Fortführung des Einsatzes der Swisscoy in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) bis 31. Dezember 2017 beschlossen und eine entsprechende Botschaft an das Parlament verabschiedet. Da der Einsatz bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, bedarf er der Genehmigung durch die Bundesversammlung. Die Schweiz hat jederzeit die Möglichkeit den Einsatz zu beenden.
29.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat verstärkt das Engagement der Schweiz mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Ermächtigung der Frauen (UN-Women), um noch entscheidender zur Armutsverminderung, der Beseitigung der Diskriminierung und Verbesserung der Situation der benachteiligten Frauen und Mädchen beizutragen. Zu diesem Zweck und aufgrund ihrer positiven Einschätzung der Wirksamkeit dieser Organisationen erhöht die Schweiz ihren allgemeinen Beitrag an UNDP von CHF 54 Millionen auf CHF 60 Millionen pro Jahr für die Jahre 2013 und 2014 sowie an UN-Women auf CHF 12 Millionen für 2013 und auf CHF 14 Millionen für 2014. Damit trägt der Bundesrat den wichtigen Aufträgen dieser Organisationen und dem Willen des Parlaments, welches den Rahmenkredit für die internationale Entwicklungs-zusammenarbeit für den Zeitraum 2013–2016 erhöhte, Rechnung.
29.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Am 4. September 2013 hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) Visaerleichterungen für syrische Staatsangehörige mit Verwandten in der Schweiz erlassen. Ziel dieser Massnahme war es, kriegsbetroffenen Familienangehörigen rasch und unbürokratisch einen vorübergehenden Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen. Es kann davon ausgegangen werden, dass mittlerweile die meisten der für einen Visumsantrag berechtigten Familienangehörigen, die in einer unmittelbaren Notlage waren, von den Erleichterungen Gebrauch machen konnten. Die entsprechende Weisung wurde am Freitag vom EJPD wieder aufgehoben.
29.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will mit der Ratifikation des UNO-Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen das Verschwindenlassen unterstützen. Er hat heute die Botschaft zur Ratifikation des Übereinkommens und zur Ausführungsgesetzgebung verabschiedet.
28.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Vom 25. bis 27. November 2013 haben die Schweiz und China in Peking die 12. Runde des Menschenrechtsdialogs durchgeführt. Schwerpunktthemen der Gespräche, die in einem offenen und konstruktiven Klima verliefen, bildeten das Justiz- und Strafvollzugsystem, internationale Menschenrechtsmechanismen, Menschenrechte in der Wirtschaft sowie die Minderheitenrechte. Ebenfalls diskutiert wurden die technische Zusammenarbeit zur Förderung der Menschenrechte und konkrete Projekte.
26.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die 5. Runde der hochrangigen Konsultationen Schweiz–Südafrika in Freiburg stand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Yves Rossier, Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten, und Marius Fransman, Vizeminister für Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit der Republik Südafrika. Die hochrangigen Vertreter der beiden Staaten einigten sich auf Grundsätze, die ihre Überzeugung bekräftigten, die Verstärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und der Forschungszusammenarbeit fortzuführen, und die ihre Absicht bestärkten, die Zusammenarbeit auf regionaler und multilateraler Ebene auszubauen.
25.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat lehnt die Initiative "Gegen Masseneinwanderung" ab, die am 9. Februar 2014 zur Abstimmung kommt. Sie verlangt Höchstzahlen für alle Ausländerinnen und Ausländer. Dies wäre eine Abkehr vom heutigen bewährten Zulassungssystem und würde der Wirtschaft die Rekrutierung der benötigten Arbeitskräfte aus dem Ausland erschweren. Zudem würden die bilateralen Abkommen und damit die Beziehungen mit der Europäischen Union in Frage gestellt.
24.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst die Ankündigung eines gemeinsamen Aktionsplans anlässlich der Gespräche der E3/EU+3 und Iran über das iranische Atomprogramm vom 20. bis zum 24. November 2013 in Genf. Die Übereinkunft bedeutet einen Sieg für die Diplomatie. Sie führt vor allem vor Augen, dass konsequent eingesetzte diplomatische Bemühungen einen Beitrag zu mehr Sicherheit in der Welt und insbesondere im Nahen Osten leisten können. Die Schweiz unterstützt diesen Ansatz seit Langem und erklärt sich bereit, auch im weiteren Verlauf des Prozesses ihre Guten Dienste anzubieten.
22.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Häusliche Gewalt, Genitalverstümmelung, Zwangsheirat und Menschenhandel: Geschlechtsspezifische Gewalt kennt verschiedene Formen und betrifft alle Länder. In der Schweiz wird im Durchschnitt alle zwei Wochen eine Person im Bereich der häuslichen Gewalt getötet, zwei von drei Opfern sind Frauen. Anlässlich einer gemeinsam vom Eidgenössischen Departement des Innern EDI und Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA organisierten Konferenz haben sich heute rund 180 Fachleute aus der ganzen Schweiz in Bern zu einem Erfahrungsaustausch getroffen und die Chancen und Herausforderungen internationaler Vereinbarungen für die Schweiz zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt erörtert.
22.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Im Hinblick auf die baldige Übernahme des Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch die Schweiz ist OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier am 22. November 2013 in Neuenburg von Bundesrat Didier Burkhalter zu einem Arbeitsbesuch empfangen worden. Bundesrat Burkhalter, der künftige Vorsitzende der OSZE, und der Generalsekretär der Organisation nutzten das Treffen, um ihre Zusammenarbeit zu besprechen und sich zu diversen Themen auszutauschen, die während dem Schweizerischen Vorsitzjahr 2014 von Bedeutung sein werden.
21.11.2013
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Medienmitteilung
EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafter und Botschafterinnen