Medienmitteilungen

Zweites Treffen mit allen im Parlament vertretenen Parteien zum Krieg in der Ukraine

30.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Zum zweiten Mal nach Mitte März ist eine Delegation des Bundesrates mit allen im Parlament vertretenen Parteien im Hotel «Bellevue» in Bern zu einem Gespräch über den Krieg in der Ukraine und dessen Folgen für die Schweiz zusammengekommen. Die Delegation der Landesregierung bestand aus Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Guy Parmelin, Bundesrätin Viola Amherd, Bundesrätin Karin Keller-Sutter sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr.

Bundesrat legt den Aussenpolitischen Kommissionen Prioritäten für den UNO-Sicherheitsrat vor

25.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist am 9. Juni 2022 Kandidatin für die Wahl auf einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023/24. Der Bundesrat hat am 25. Mai 2022 die Prioritäten der Schweiz für ihren Einsitz beraten. Er wird nun die Aussenpolitischen Kommissionen (APK) des Parlaments zu diesen konsultieren.

Einziehungsverfahren im Zusammenhang mit der ukrainischen Revolution von 2014

25.05.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 25. Mai 2022 hat der Bundesrat beschlossen, ein Verwaltungsverfahren zur Einziehung von Vermögenswerten einzuleiten, die nach der ukrainischen Revolution vom Februar 2014 in der Schweiz gesperrt wurden. Die Schweiz unterstützt damit die Ukraine, die gewisse Schwierigkeiten hat, diese Vermögenswerte einzuziehen. Diese Schwierigkeiten haben sich seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine verschärft. Zwischen dem heutigen Entscheid und den Sanktionen, die 2022 gegenüber Russland verhängt wurden, besteht kein Zusammenhang.

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Prag und Wien

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 26. Mai 2022 in Prag vom Präsidenten der Tschechischen Republik empfangen. Ausserdem wird er mit dem Aussenminister und dem Minister für europäische Angelegenheiten über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Der EDA-Vorsteher wird auch das Verhandlungspaket mit der EU vorstellen. Anschliessend reist er für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) nach Wien. Im Mittelpunkt der Gespräche wird die Sicherheit der Nuklearanlagen in der Ukraine stehen.

An der internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken in Bali legt die Schweiz den Fokus auf die Prävention und Vorsorge

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Vom 23.05.–28.05.2022 nimmt die Schweiz an der «Global Platform for Disaster Risk Reduction», der grössten internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken, in Bali, Indonesien, teil. An der Konferenz beraten Delegierte von Regierungen und Fachpersonen aus Wirtschaft, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft über die globale Politik zur Vorbeugung von Katastrophen und Notlagen. Die Konferenz mobilisiert Staaten, das UN-System und Interessengruppen, um die Katastrophenvorsorge zu beschleunigen sowie die Ziele des Sendai Rahmenwerks 2015–2030 und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung voranzutreiben.

Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Als Folge des russischen Angriffs vom 24. Februar 2022 haben die Schweiz und die Ukraine entschieden, die ursprünglich geplante 5. Ukraine-Reformkonferenz umzuwidmen und auf den Wiederaufbau auszurichten; stattfinden wird die Ukraine Recovery Conference (URC2022) am 4./5. Juli in Lugano. Die Einladungen an rund 40 Staaten und 18 internationale Organisationen wurden vergangene Woche versandt. Bundespräsident Ignazio Cassis, der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba informierten am Dienstag, 24. Mai 2022, am Rande des WEF-Jahrestreffens in Davos über die Ziele der Konferenz.

Europarat: 132. Sitzung des Ministerkomitees im Zeichen des Krieges in der Ukraine

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Livia Leu nahm am 19. und 20. Mai 2022 an der 132. Sitzung des Ministerkomitees des Europarates in Turin teil, die vom italienischen Vorsitz organisiert wurde. Die Hohen Vertreterinnen und Vertreter der 46 Mitgliedstaaten nutzten die Tagung, die von der militärischen Aggression gegen die Ukraine und dem Ausschluss Russlands aus dem Europarat geprägt war, um ihr Engagement für die gemeinsamen Werte – Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – zu bekräftigen. Die Staatssekretärin hob in ihrer Rede die langjährige Partnerschaft zwischen der Schweiz und dem Europarat in der Ukraine hervor und wies auf die bevorstehende Ukraine Recovery Conference (URC2022) in Lugano hin.

Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2022

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) findet nach der Absage im Vorjahr und einer ebenfalls der Pandemie geschuldeten Verschiebung nun erstmals im Frühling statt. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen am Montag, 23. Mai 2022.

Bundespräsident Ignazio Cassis empfängt den kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Freitag, 20. Mai 2022, in Bern mit dem kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche standen neben der Vertiefung der bilateralen Beziehungen die anstehenden Wahlen in Kenia und ein Austausch zum UNO-Sicherheitsrat.

Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit: Schweiz fordert verstärkte Umsetzung

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu eröffnete gestern Mittwoch, am 18. Mai 2022, in Genf das vierte Treffen des Netzwerks der Kontaktpersonen im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS Focal Points Network). An der zweitägigen Veranstaltung treffen sich rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen und regionalen Organisationen sowie der Zivilgesellschaft. Ihr gemeinsames Ziel: die verstärkte Umsetzung der Agenda zu Frauen, Sicherheit und Frieden. Dazu sollen Strategien für eine stärkere Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen und den Schutz ihrer Rechte ausgearbeitet werden. Organisiert wird die Veranstaltung vom EDA im Rahmen des schweizerisch-südafrikanischen Ko-Vorsitzes des Netzwerks.

Schweiz öffnet ihre Botschaft in Kyiv wieder

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Zweieinhalb Monate nach der temporären Schliessung öffnet die Schweiz ihre Botschaft in der Ukraine wieder: Fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EDA werden in den nächsten Tagen nach Kyiv zurückkehren. Dieser Entscheid erfolgt nach einer eingehenden Analyse der Sicherheitslage in der ukrainischen Hauptstadt.

Slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová auf Staatsbesuch in der Schweiz

19.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Als erstes Staatsoberhaupt der Slowakischen Republik ist Präsidentin Zuzana Čaputová am Donnerstag, 19. Mai 2022, zu einem Staatsbesuch in der Schweiz empfangen worden. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ignazio Cassis begrüsste die slowakische Präsidentin zum Auftakt des Besuchs auf dem Bundesplatz in Bern. Die offiziellen Gespräche waren neben den bilateralen Beziehungen insbesondere dem Krieg in der Ukraine gewidmet. Zur Sprache kamen zudem die Europapolitik sowie Umwelt- und Klimafragen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó in Bern

05.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

«Von Heidi zu Hightech»: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2025 in Osaka öffnet seine Tore

13.04.2025 — Medienmitteilung EDA

Heute Sonntag, 13. April 2025, wurde der Schweizer Pavillon in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Maja Riniker eröffnet. In einer immersiven Ausstellung mit dem Titel «Von Heidi zu Hightech» zeigt die Schweiz ihre Vielfalt und ihre Spitzenleistungen. Die Palette reicht vom grossartigen alpinen Erbe der Schweiz bis zu ihrem Status als globales Zentrum für Innovation und Hightech. Verantwortlich für den Schweizer Auftritt in Osaka ist Präsenz Schweiz, die im Generalsekretariat EDA angesiedelt ist. EDA-Generalsekretär Markus Seiler war ebenfalls in Osaka anwesend: Er vertrat das EDA an der Eröffnung der Weltausstellung.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.