Medienmitteilungen

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Ukraine Recovery Conference in Lugano: Umfassende Sicherheitsmassnahmen

10.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Am 4. und 5. Juli 2022 findet in Lugano die Ukraine Recovery Conference (URC2022) statt, deren Fokus auf dem Wiederaufbau der Ukraine liegt. Die Konferenz findet im Kontext starker internationaler Spannungen statt. Dies bedingt umfangreiche Sicherheitsmassnahmen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Juni 2022 beschlossen, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis zu bezeichnen. Der Bund beteiligt sich somit an den Sicherheitskosten, die dem Kanton Tessin anfallen werden. Zudem hat der Bundesrat einen subsidiären Einsatz von bis zu 1600 Armeeangehörigen beschlossen; die Armee wird zudem den Luftpolizeidienst sicherstellen.

Wahl der Schweiz in den UNO-Sicherheitsrat

09.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 9. Juni 2022 die Schweiz als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat gewählt. Das zweijährige Mandat dauert vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2024. Die Schweiz wird nun ihre Stärken zugunsten von Frieden und Sicherheit einbringen können, sich als neutrales Land positionieren, um Brücken zu bauen und über den direkten Zugang zu den wichtigsten Akteuren des Weltgeschehens ihre Interessenwahrung stärken. Der Sitz im Sicherheitsrat wird ein Hebel sein, damit die Schweiz die eigenen Positionen stärker einbringen kann, um so als glaubwürdige Partnerin Einfluss auf internationale Entwicklungen zu nehmen.

Philip Jaffé für eine zweite Amtszeit in den UNO-Kinderrechtsausschuss gewählt

06.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Professor Philip D. Jaffé wurde für den Zeitraum 2023–2027 erneut in den Ausschuss für die Rechte des Kindes gewählt. Der Ausschuss besteht aus 18 unabhängigen Expertinnen und Experten, welche die Umsetzung des UNO-Übereinkommens über die Rechte des Kindes überwachen. Die Wahl durch die Vertragsstaaten des Übereinkommens fand am 6. Juni 2022 in New York statt.

Bundesrat Alain Berset an der Mailänder Designwoche

03.06.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset nimmt am 6. Juni 2022 an der Eröffnung der Milan Design Week teil. Bei dieser Gelegenheit trifft er Schweizer Designschaffende, die im House of Switzerland Milano zum ersten Mal unter einem Dach vereint sind.

Zweites Treffen mit allen im Parlament vertretenen Parteien zum Krieg in der Ukraine

30.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Zum zweiten Mal nach Mitte März ist eine Delegation des Bundesrates mit allen im Parlament vertretenen Parteien im Hotel «Bellevue» in Bern zu einem Gespräch über den Krieg in der Ukraine und dessen Folgen für die Schweiz zusammengekommen. Die Delegation der Landesregierung bestand aus Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Guy Parmelin, Bundesrätin Viola Amherd, Bundesrätin Karin Keller-Sutter sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr.

Bundesrat legt den Aussenpolitischen Kommissionen Prioritäten für den UNO-Sicherheitsrat vor

25.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist am 9. Juni 2022 Kandidatin für die Wahl auf einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023/24. Der Bundesrat hat am 25. Mai 2022 die Prioritäten der Schweiz für ihren Einsitz beraten. Er wird nun die Aussenpolitischen Kommissionen (APK) des Parlaments zu diesen konsultieren.

Einziehungsverfahren im Zusammenhang mit der ukrainischen Revolution von 2014

25.05.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 25. Mai 2022 hat der Bundesrat beschlossen, ein Verwaltungsverfahren zur Einziehung von Vermögenswerten einzuleiten, die nach der ukrainischen Revolution vom Februar 2014 in der Schweiz gesperrt wurden. Die Schweiz unterstützt damit die Ukraine, die gewisse Schwierigkeiten hat, diese Vermögenswerte einzuziehen. Diese Schwierigkeiten haben sich seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine verschärft. Zwischen dem heutigen Entscheid und den Sanktionen, die 2022 gegenüber Russland verhängt wurden, besteht kein Zusammenhang.

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Prag und Wien

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am 26. Mai 2022 in Prag vom Präsidenten der Tschechischen Republik empfangen. Ausserdem wird er mit dem Aussenminister und dem Minister für europäische Angelegenheiten über die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Der EDA-Vorsteher wird auch das Verhandlungspaket mit der EU vorstellen. Anschliessend reist er für ein Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) nach Wien. Im Mittelpunkt der Gespräche wird die Sicherheit der Nuklearanlagen in der Ukraine stehen.

An der internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken in Bali legt die Schweiz den Fokus auf die Prävention und Vorsorge

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Vom 23.05.–28.05.2022 nimmt die Schweiz an der «Global Platform for Disaster Risk Reduction», der grössten internationalen Konferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken, in Bali, Indonesien, teil. An der Konferenz beraten Delegierte von Regierungen und Fachpersonen aus Wirtschaft, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft über die globale Politik zur Vorbeugung von Katastrophen und Notlagen. Die Konferenz mobilisiert Staaten, das UN-System und Interessengruppen, um die Katastrophenvorsorge zu beschleunigen sowie die Ziele des Sendai Rahmenwerks 2015–2030 und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung voranzutreiben.

Ukraine-Konferenz in Lugano stellt den Wiederaufbau ins Zentrum

24.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Als Folge des russischen Angriffs vom 24. Februar 2022 haben die Schweiz und die Ukraine entschieden, die ursprünglich geplante 5. Ukraine-Reformkonferenz umzuwidmen und auf den Wiederaufbau auszurichten; stattfinden wird die Ukraine Recovery Conference (URC2022) am 4./5. Juli in Lugano. Die Einladungen an rund 40 Staaten und 18 internationale Organisationen wurden vergangene Woche versandt. Bundespräsident Ignazio Cassis, der ukrainische Premierminister Denys Shmyhal und Aussenminister Dmytro Kuleba informierten am Dienstag, 24. Mai 2022, am Rande des WEF-Jahrestreffens in Davos über die Ziele der Konferenz.

Europarat: 132. Sitzung des Ministerkomitees im Zeichen des Krieges in der Ukraine

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Livia Leu nahm am 19. und 20. Mai 2022 an der 132. Sitzung des Ministerkomitees des Europarates in Turin teil, die vom italienischen Vorsitz organisiert wurde. Die Hohen Vertreterinnen und Vertreter der 46 Mitgliedstaaten nutzten die Tagung, die von der militärischen Aggression gegen die Ukraine und dem Ausschluss Russlands aus dem Europarat geprägt war, um ihr Engagement für die gemeinsamen Werte – Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – zu bekräftigen. Die Staatssekretärin hob in ihrer Rede die langjährige Partnerschaft zwischen der Schweiz und dem Europarat in der Ukraine hervor und wies auf die bevorstehende Ukraine Recovery Conference (URC2022) in Lugano hin.

Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2022

20.05.2022 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) findet nach der Absage im Vorjahr und einer ebenfalls der Pandemie geschuldeten Verschiebung nun erstmals im Frühling statt. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen am Montag, 23. Mai 2022.

Medienmitteilungen (3868)

Die Schweiz stellt 28 Millionen Franken zur Bewältigung humanitärer Notlagen in der Welt bereit

05.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Wenige Tage nach der Ankündigung eines Beitrags von 20 Millionen Franken zur Bewältigung der Krise im Nahen Osten stellt die Schweiz weitere 28 Millionen Franken für humanitäre Notlagen in anderen Teilen der Welt bereit. Rund die Hälfte dieser Mittel sind für die Aktivitäten des IKRK in Afrika bestimmt. Damit ist fast das gesamte Nothilfemittel der DEZA für 2025 aufgebraucht. Dieser Entscheid ist eine Reaktion auf die weltweit steigenden humanitären Bedürfnisse.

Naturgefahren: Ignazio Cassis eröffnet in Genf die Globale Plattform für Katastrophenvorsorge

03.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Genf die 8. Ausgabe der Globalen Plattform für Katastrophenvorsorge (Global Platform for Disaster Risk Reduction, GPDRR) eröffnet. Die von der UNO organisierte Konferenz ist das wichtigste Forum für den Austausch über Fortschritte und neue Erkenntnisse im Bereich der Katastrophenvorsorge. Naturgefahren sind ein hochaktuelles Thema. Sie betreffen in unterschiedlichem Ausmass alle Länder der Erde und haben gravierende Auswirkungen für die betroffene Bevölkerung und die Wirtschaft.

Bundesrat Ignazio Cassis stellt in Hongkong die Schweizer Politik der Guten Dienste vor

30.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reiste am 30. Mai 2025 auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Aussenminister Wang Yi, nach Hongkong. Der EDA-Vorsteher nahm an der Gründung der Internationalen Organisation für Mediation teil, bei der rund 50 Staaten anwesend waren, mehrere davon mit einer Vertretung auf Ministerebene. In einer Rede erläuterte Bundesrat Ignazio Cassis den Mediationsansatz der Schweiz.

Bundesrat verabschiedet Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu Handels- und Wirtschaftsfragen mit den USA

28.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Mai 2025 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat zu Handels- und Wirtschaftsfragen mit den USA verabschiedet. Dieser wird als nächster Schritt mit den aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments sowie den Kantonen konsultiert. Ziel ist, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und den USA zu stärken und Lösungen in Bezug auf die verschiedenen US-Zusatzzölle zu finden.

Situation in Gaza: Der Bundesrat fordert uneingeschränkten humanitären Zugang und eine sofortige Waffenruhe

28.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Mai 2025 hat der Bundesrat erneut den Krieg im Gazastreifen zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas behandelt und eine umfassende Lagebeurteilung vorgenommen. Er zeigt sich tief bestürzt über das unerträgliche menschliche Leid und fordert uneingeschränkten humanitären Zugang sowie eine sofortige Waffenruhe. Bereits vor einer Woche hatte der Bundesrat 10 Millionen Franken für die humanitären Akteure im Besetzten Palästinensischen Gebiet gesprochen. Parallel dazu setzt sich die Schweiz auf internationaler Ebene weiter für eine politische Lösung des Konflikts ein.

Bundesrat Ignazio Cassis reist am 30. Mai 2025 nach Hongkong, um an einem neuen Forum für Mediation teilzunehmen

27.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist am 30. Mai 2025 auf Einladung von Aussenminister Wang Yi nach Hongkong. Dort nimmt er an einem Forum für Mediation teil, zu dem rund 60 Staaten zusammenkommen. Veranstaltet wird es von China aus Anlass der von ihm gegründeten Internationalen Organisation für Mediation.

Lugano für die Durchführung der OSZE-Ministerkonferenz vorgeschlagen

23.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs wurde Bundesrat Ignazio Cassis heute vom gesamten Tessiner Staatsrat empfangen. Das Treffen fand im kantonalen Landwirtschaftsgut Mezzana statt, das 2025 sein 110-jähriges Bestehen feiert. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Themen von gemeinsamem Interesse, wie die Förderung der Italianità und der grenzüberschreitenden Beziehungen, aber auch internationale Fragen, etwa die Beziehungen zur EU oder aktuelle geopolitische Herausforderungen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) informierte den Staatsrat zudem über die Absicht, die OSZE-Ministerkonferenz 2026 in Lugano abzuhalten.

Der Bundesrat bewilligt 20 Millionen Franken für die humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet und für die UNRWA-Programme in Jordanien, im Libanon und in Syrien

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 beschlossen, vier humanitäre Organisationen, die sich für die vom Konflikt betroffene palästinensische Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet einsetzen, mit einem Beitrag von 9 Millionen Franken zu unterstützen. Ein Beitrag von 10 Millionen Franken ist für die Programme des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Jordanien, im Libanon und in Syrien bestimmt. Eine weitere Million wird für die Umsetzung der Empfehlungen des Colonna-Berichts zur Stärkung der Unparteilichkeit der UNRWA bewilligt.

Der Bundesrat legt die Schwerpunkte des Schweizer OSZE-Vorsitzes für das Jahr 2026 fest

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat legte an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 die thematischen Schwerpunkte für den Schweizer Vorsitz der OSZE im Jahr 2026 fest. Definitiv verabschiedet werden diese nach einer Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats. Der Bundesrat hat zudem das Budget für die Durchführung der OSZE-Ministerkonferenz genehmigt, die im Dezember 2026 in der Schweiz stattfinden wird.

Paket Schweiz-EU: Chefunterhändler paraphieren Abkommen

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Chefunterhändler der Schweiz und der Europäischen Union (EU) Patric Franzen und Richard Szostak sowie die Schweizer Co-Verhandlungsführenden aus den zuständigen Bundesämtern haben am 21. Mai 2025 in Bern die Abkommen des Pakets Schweiz-EU paraphiert. Mit der Paraphierung wurde der Verhandlungsprozess mit der EU formell abgeschlossen. Der Bundesrat wird vor dem Sommer über die Gutheissung der Abkommen und die Eröffnung der Vernehmlassung entscheiden und die Texte veröffentlichen.

Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu auf Staatsbesuch in der Schweiz

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 21. Mai 2025, die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu mit ihrem Gatten Prindon Sadriu mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz zum Staatsbesuch empfangen. Die Delegationen erörterten anschliessend die Chancen und Perspektiven in den engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen; sie tauschten sich zudem über Ziele für Stabilität und Prosperität in Europa aus, insbesondere auch mit Blick auf die Lage im Westbalkan.

50 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–San Marino: Bundesrat Cassis empfängt seinen Amtskollegen, Staatssekretär Luca Beccari

19.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, dem 19.05.2025, im Schloss Münchenwiler (BE) den Staatssekretär für auswärtige und politische Angelegenheiten, internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit und digitale Transition der Republik San Marino, Luca Beccari, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt stand das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und San Marino. Im Rahmen des Besuchs wurde ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten unterzeichnet.

Meldungen (181)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

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