Medienmitteilungen

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Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE-Vorsitz

01.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE haben sich am jährlichen Ministerrat in Skopje auf einen Vorsitz für das Jahr 2024 geeinigt. Malta folgt auf Nordmazedonien, welches die OSZE noch bis Ende Jahr präsidiert. Bundesrat Ignazio Cassis hat in Skopje seine Unterstützung für den Vorsitz Maltas betont. Er begrüsst, dass nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden werden konnte.

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis am 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - eng

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Aufrechterhaltung der OSZE-Grundsätze in herausfordernden Zeiten - Es gilt das gesprochene Wort

Informationsaustausch und Community Building zur Stärkung der Cyberresilienz im internationalen Genf

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Zur Stärkung der Cyberresilienz internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) des internationalen Genfs haben das Eidgenössische Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) gemeinsam mit dem Kanton Genf und anderen Partnern am 30. November 2023 in Genf einen «Cyber Capacity and Community Building Event» durchgeführt.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. OSZE-Ministerrat in Skopje teil

28.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 29. November nach Skopje und vertritt dort die Schweiz am jährlichen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Zentrum der Konferenz stehen die Sicherheitslage in Europa und die Herausforderungen in der OSZE. Bundesrat Cassis wird sich in der Hauptstadt von Nordmazedonien dafür einsetzen, dass die Werte und Prinzipien der OSZE aufrechterhalten werden und die Organisation handlungsfähig bleibt.

Übergabe der Beglaubigungsschreiben

27.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Der Bundesrat schafft die Grundlage für den Export von CO2 zur Speicherung im Meeresboden

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 beschlossen, die Änderung von 2009 des Londoner Protokolls zu ratifizieren. Ab 2024 ist es möglich, CO2 zur Speicherung im Meeresboden ins Ausland zu exportieren.

Der Bundesrat beschliesst ein Verbot der Hamas per Bundesgesetz

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, dem Parlament ein Gesetz über das Verbot der Organisation Hamas in der Schweiz zu beantragen. Er hat das EJPD und das VBS beauftragt, einen Entwurf für ein Bundesgesetz auszuarbeiten. Er wurde ausserdem über die Kontrollen der Finanzströme informiert, die das EDA bei den Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Partner des Schweizer Kooperationsprogramms für den Nahen Osten sind, durchgeführt hat. Die Verträge von drei palästinensischen NGO werden nicht verlängert. Mit Blick auf die derzeit dramatische Lage in Israel und Gaza ruft der Bundesrat zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und insbesondere zum Schutz der Zivilbevölkerung auf.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sowie im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) kommt es 2023/24 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis empfangen Ungarns Premier Orbán

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am Dienstag, 21. November 2023, eine ungarische Delegation unter der Leitung von Premierminister Viktor Orbán zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Austausches standen die bilateralen Beziehungen, die europapolitischen Ziele der Schweiz, der ungarische Vorsitz der Europäischen Union (EU) in der zweiten Jahreshälfte 2024 sowie aktuelle internationale Themen.

Aussen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit: Staatssekretär Alexandre Fasel trifft seinen Amtskollegen bei der EU, Stefano Sannino

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel wurde am 21. November 2023 in Brüssel vom Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Stefano Sannino, zu den zweimal jährlich stattfindenden Konsultationen über die Aussen- und Sicherheitspolitik empfangen. Anlässlich dieses Treffens vereinbarten die beiden Gesprächspartner einen strukturierten Dialog über Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit dem Ziel einzurichten, die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu verstärken. Sie tauschten sich ausserdem über die Zusammenarbeit und Solidarität angesichts der aktuellen Krisen sowie über multilaterale Fragen aus.

Der Bund evaluiert sein Vorgehen im Bereich «Wirtschaft und Menschenrechte»

20.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Auftrag des EDA und WBF ziehen zwei externe Studien Bilanz über die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte 2020−2023 (NAP) sowie von Sorgfaltsprüfungsverfahren zur verantwortungsvollen Unternehmensführung durch Schweizer Unternehmen. Das EDA und WBF werden gestützt auf die Erkenntnisse der Studien den NAP für die nächsten vier Jahre aktualisieren. Mit der Förderung von Menschenrechten in wirtschaftlichen Tätigkeiten leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 17. November 2023

17.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An den vierten und letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 17. November 2023, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen der Nahostkonflikt sowie weitere geopolitische Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Schweiz und ein Ausblick auf die neue Legislatur.

Medienmitteilungen (3594)

Ignazio Cassis besucht den Tessiner Staatsrat in Bellinzona

25.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wurde heute im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs vom Staatsrat des Kantons Tessin in Bellinzona empfangen. Der Besuch bot Gelegenheit, die infolge der kantonalen Wahlen vom April 2023 neu zusammengesetzte Regierung zu treffen und eine erste Bilanz der in der laufenden Legislaturperiode geleisteten Arbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse, wie den grenzüberschreitenden Beziehungen sowie der Förderung der Italianità und der Mehrsprachigkeit zu ziehen. In beiden Bereichen wurden Erfolge erzielt.

Partnerschaft für den Frieden: Die Ziele der Kooperation zwischen der Schweiz und der Nato für 2023 und 2024 sind festgelegt

21.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die Nato haben die Ziele ihrer Zusammenarbeit für die Jahre 2023 und 2024 in einem nicht rechtsverbindlichen Dokument, dem Individually Tailored Partnership Programme (ITPP), definiert. Der Abschluss dieses ITPP erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und trägt zur Umsetzung der Absicht des Bundesrates bei, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu stärken.

Friedensprozess in Kolumbien: Schweiz wird Garantenstaat bei Verhandlungen zwischen Regierung und Rebellen

20.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen ihrer langjährigen Friedenspolitik in Kolumbien übernimmt die Schweiz auf Wunsch der kolumbianischen Regierung und der Rebellengruppe EMC (Estado Mayor Central) ein offizielles Mandat als Garantin für den neuen Friedensprozess, der in Kürze beginnen soll. Dieses Mandat ist ein Zeichen der Wertschätzung der friedenspolitischen Arbeit der Schweiz und der Schweizer Diplomatie.

Rabat-Prozess: Schweiz organisiert Treffen zu vermissten Personen auf Migrationsrouten in Genf

20.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz engagiert sich im Rabat-Prozess, dem euro-afrikanischen Dialog zu Migration und Entwicklung. In Zusammenarbeit mit Gambia organisiert die Schweiz am 20. und 21. September 2023 ein thematisches Treffen in Genf zum Thema «Trennung von Familien und vermisste Personen auf Migrationsrouten: Prävention, Suche und Zusammenführung».

Stärkere Zusammenarbeit mit der Slowakei

19.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in der Slowakei Programme in den Bereichen Berufsbildung, nahhaltiger Tourismus sowie Gesundheit im Umfang von 44,2 Mio. Franken unterstützen. Damit sind alle dreizehn bilateralen Umsetzungsabkommen zum zweiten Schweizer Beitrag im Bereich Kohäsion unter Dach.

Die Schweiz begrüsst den Gefangenenaustausch zwischen USA und Iran

18.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst die humanitäre Geste zwischen den USA und Iran, die zum erfolgreichen Austausch von fünf amerikanischen und fünf iranischen Gefangenen geführt hat, welche nun zu ihren Familien zurückkehren können. Die Schweiz war beim Gefangenenaustausch mit ihren Guten Diensten involviert. Das EDA dankt allen beteiligten Ländern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Bundesrat Ignazio Cassis ist auf dem Weg an die UNO in New York nachdem er die Partnerschaft der Schweiz mit Kanada gestärkt hat

18.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Ottawa die kanadische Aussenministerin Mélanie Joly getroffen. Ziel dieses Treffens war es, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Menschenrechte zu vertiefen. Nächste Station ist New York, wo Bundesrat Ignazio Cassis vom 18. bis 20. September 2023 an der Eröffnungswoche der UNO-Generalversammlung teilnehmen wird. Im Mittelpunkt der thematischen Events und bilateralen Treffen, an denen der EDA-Vorsteher und seine Delegation teilnehmen werden, stehen der Krieg gegen die Ukraine, die Bekämpfung der Umweltverschmutzung sowie die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und des humanitären Völkerrechts.

Vertiefung der bilateralen Beziehungen: Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Kanada

16.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis trifft am 18. September 2023 in Ottawa die kanadische Aussenministerin Mélanie Joly zum bilateralen Gespräch. Im Mittelpunkt des Austauschs wird die Vertiefung der Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Menschenrechte stehen. Die Schweiz und Kanada teilen gemeinsame Werte und sind auch wirtschaftlich und kulturell eng verbunden.

Vorschau auf die 78. UNO-Generalversammlung

15.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 15. September 2023 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen zur Vorschau auf die kommende UNO-Generalversammlung (UNO-GV) informiert. Die internationale Finanzarchitektur, die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, das Völkerrecht und Reformen der UNO stehen dabei im Fokus. Am kommenden Dienstag wird in New York die 78. Session der UNO-GV eröffnet. Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis werden die Schweiz vertreten.

Mit schweizerischer Unterstützung digitalisiert die Ukraine ihre öffentlichen Dienste

15.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 eine zusätzliche Unterstützung zugunsten der Digitalisierung in der Ukraine genehmigt. Damit können Bürgerinnen und Bürger, Geflüchtete sowie Unternehmen trotz des Krieges öffentliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen und politische Mitsprache erhalten. Das Projekt «E-Governance for Accountability and Participation» (EGAP) erhält dazu dieses Jahr einen Beitrag von 15 Millionen Franken.

Das EDA erneuert seine Unterstützung für das Swiss Water and Sanitation Consortium

14.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Alle Menschen sollen einen angemessenen und gerechten Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung haben. Das EDA erneuert deshalb seine Unterstützung für das Swiss Water and Sanitation Consortium (SWSC) mit einem Gesamtbetrag von 12 Millionen Franken für den Zeitraum 2023–2027. Dieses Konsortium ermöglicht besonders verletzlichen Bevölkerungsgruppen in 13 Ländern Afrikas und Asiens den Zugang zu Einrichtungen der sanitären Grundversorgung.

Schweizer Hilfseinsatz in Griechenland beendet

11.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Schweizer Einsatz zur Bekämpfung der Waldbrände und zur Unterstützung Griechenlands nach den Überschwemmungen ist am Sonntagabend, 10. September 2023, zu Ende gegangen. In einer ersten Phase hatte das Team während fünf Tagen mit Helikoptern der Schweizer Armee die griechischen Behörden bei Löschoperationen unterstützt. In einer zweiten Phase fokussierte sich der Einsatz auf die Überschwemmungsgebiete Zentralgriechenlands. Mit drei Helikoptern des Typs Super Puma wurden Menschen transportiert und Material verteilt. Heute Montag kehren die Helikopter und ihre Besatzungen sowie das Soforteinsatzteam der Humanitären Hilfe des Bundes in die Schweiz zurück.

Meldungen (329)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

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