Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Pariser Konferenz: Die Schweiz setzt sich für die Eröffnung einer neuen politischen Perspektive im Nahen Osten ein

15.01.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter rief am Sonntag, 15. Januar 2017 an der Pariser Ministerkonferenz über den Frieden im Nahen Osten Israelis und Palästinenser dazu auf, vertrauensbildende Massnahmen zu ergreifen und auf eine Zweistaatenlösung hinzuarbeiten. Für die Israelis «würde dies eine Einstellung der Siedlungstätigkeit im Westjordanland und in Ostjerusalem bedeuten», und die palästinensischen Machthaber «könnten durch eine konsequente Haltung gegen jede Aufforderung zur Gewalt neue Perspektiven eröffnen», erklärte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).


Pariser Konferenz: Die Schweiz setzt sich für die Eröffnung einer neuen politischen Perspektive im Nahen Osten ein

Bundesrat Didier Burkhalter steht vor Teilnehmenden der Ministerkonferenz für den Frieden im Nahen Osten

13.01.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird am Sonntag an der Pariser Ministerkonferenz über den Frieden im Nahen Osten teilnehmen. Rund 70 Staaten und internationale Organisationen werden an der von Frankreich organisierten Konferenz erwartet, die dem Friedensprozess neue Impulse geben und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung bewahren soll.


Bundesrat Didier Burkhalter trifft UNO-Generalsekretär António Guterres in Genf

Bundesrat Didier Burkhalter und der neue UNO-Generalsekretär António Guterres im Gespräch im Rahmen eines bilateralen Treffens am 12. Januar 2017 in Genf.

12.01.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute in Genf am Rande der Zypern-Konferenz mit dem neuen UNO-Generalsekretär António Guterres ein bilaterales Gespräch geführt. Das Treffen diente dazu, die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO zu bekräftigen, sowie verschiedene aktuelle Themen zu diskutieren.




Der Bundesrat verabschiedet den Aussenpolitischen Bericht 2016

11.01.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. Januar 2017 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2016 verabschiedet. Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über die schweizerische Aussenpolitik und legt Rechenschaft ab über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2016, unter anderem in den Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe und der Guten Dienste. Er umfasst dieses Jahr ein Schwerpunktkapitel zum schweizerischen Engagement für Frieden und Entwicklung in den Krisenregionen von Syrien bis Sahel.



Chinas Staatschef XI Jinping kommende Woche zum Staatsbesuch erwartet

Der chinesische Präsident XI Jinping während seines Staatsbesuchs in der Schweiz.

06.01.2017 — Medienmitteilung EDA
Als Ausdruck der politisch und wirtschaftlich zunehmend engeren Beziehungen zwischen der Schweiz und China empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard kommende Woche den chinesischen Präsidenten XI Jinping zum Staatsbesuch in der Schweiz. Den Auftakt des Besuchsprogramms bilden am Sonntag, 15. Januar 2017, die offiziellen Reden sowie das Gala-Dinner, an dem neben Präsident XI Jinping auch dessen Gattin PENG Liyuan teilnehmen wird. Die Gespräche beider Delegationen sind auf Montag angesetzt.


Jemen: Schweiz bekräftigt ihr Engagement und appelliert an die Kriegsparteien

23.12.2016 — EDA
Angesichts der sich verschärfenden humanitären Krise im Jemen bekräftigt die Schweiz ihr Engagement zu Gunsten der Not leidenden Zivilbevölkerung, indem sie dem vom Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) verwalteten Humanitarian Pooled Fund für die kommenden zwölf Monate weitere 3 Millionen Franken zur Verfügung stellt. Mit dem Geld sollen Projekte in den Bereichen Wasser, Hygiene und Ernährung finanziert werden.


Schweiz unterstützt UNO-Resolution zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien

22.12.2016 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Die Schweiz hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt.


Lohn- und Sozialbedingungen der Gastforschenden am CERN

21.12.2016 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 den Bericht „Lohn- und Sozialbedingungen der Gastforschenden am CERN“ in Erfüllung des Postulats 14.3855 Tornare vom 25. September 2014 verabschiedet.


Anpassungen an der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs

21.12.2016 — EDA
Das Protokoll III zur Erweiterung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien wird am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Dies erfordert Anpassungen an der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP). Der Bundesrat hat die entsprechende Revision der Verordnung an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 beschlossen.

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