Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Objekt 1873 – 1884 von 4032

Offizieller Besuch des chinesischen Aussenministers in Bern und Neuenburg

12.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter traf heute in Neuenburg den chinesischen Aussenminister WANG Yi anlässlich eines offiziellen Besuchs in der Schweiz. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie verschiedene aktuelle internationale Themen. Zudem wurde der Leiter der chinesischen Diplomatie in Bern von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.


Die Direktion für Völkerrecht zieht Bilanz über die Verfahren zur Sperrung und Rückerstattung von Potentatengeldern

Rathaussaal in Bern, Teilnehmende, Völkerrechtstag 2016 zur Rückführung von Potentatengeldern.

12.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Völkerrechtstag vom 12. Dezember 2016 bot Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über den Prozess zur Rückführung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten und über die Erfahrungen der Schweiz und des Auslands in diesem Bereich. An der öffentlichen Veranstaltung im Berner Rathaus zum Thema «Rückführung von Potentatengeldern: eine gemeinsame Verantwortung» erörterten Expertinnen und Experten aus den Bereichen Politik, Justiz, Entwicklungszusammenarbeit, Banken und Zivilgesellschaft die verschiedenen Etappen von der Sperrung der Vermögenswerte bis hin zu deren Rückführung.



Wahl der Mitglieder der Internationalen humanitären Ermittlungskommission

09.12.2016 — EDA
Die Schweiz präsidierte gestern die 6. diplomatische Konferenz der Staaten, welche die Zuständigkeit der Internationalen humanitären Ermittlungskommission (IHEK) anerkennen. In ihrer Funktion als Depositarstaat der Genfer Konventionen hatte die Schweiz die 76 Staaten, welche die Zuständigkeit der IHEK anerkennen, nach Bern eingeladen. 68 Staaten nahmen am Treffen teil und wählten die fünfzehn Mitglieder der Kommission für eine fünfjährige Amtszeit. Gewählt wurde auch die Schweizerin Laurence Boillat, die derzeit als Staatsanwältin im Kanton Waadt tätig ist.


Unternehmen und Menschenrechte: Bericht und nationaler Aktionsplan

09.12.2016 — EDA
Der Bundesrat hat am 9. Dezember 2016 einen Bericht mit einem nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Die Schweiz gehört zu den ersten Ländern, die über eine solche Strategie zur Förderung der Kohärenz zwischen wirtschaftlichen Aktivitäten und Menschenrechten verfügen.


Syrienkonflikt: Schweiz setzt Hilfe vor Ort fort und nimmt weitere Flüchtlinge auf

09.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihr Engagement für die Opfer des Syrienkonflikts fort. Für die Hilfe vor Ort sind im Budget der internationalen Zusammenarbeit für das nächste Jahr 66 Millionen Franken vorgesehen. Sie sollen eingesetzt werden für humanitäre Hilfe und auch, um die wirtschaftliche Eigenständigkeit der betroffenen Bevölkerung zu stärken. Zudem nimmt die Schweiz in den nächsten zwei Jahren weitere 2000 besonders verletzliche Menschen auf, die vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) bereits als Flüchtlinge anerkannt sind.


Der Bundesrat verlängert die Vermögenssperren gegen mehrere Personen aus Tunesien, Ägypten und der Ukraine

09.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2016 beschlossen, die Sperre sämtlicher in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte der gestürzten Präsidenten Ben Ali (Tunesien), Mubarak (Ägypten) und Janukowitsch (Ukraine) sowie von politisch exponierten Personen aus deren Umfeld um ein Jahr zu verlängern. Auf diese Weise will der Bundesrat den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen mehr Zeit einräumen und die justizielle Zusammenarbeit unterstützen. Zudem trägt er damit der politischen Umbruchsituation in den drei Ländern Rechnung.



Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Schweiz, Frankreich und dem CERN über die gegenseitige Unterstützung ihrer Dienste bei Rettungseinsätzen

08.12.2016 — EDA
Am 8. Dezember 2016 hat Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrates ein trilaterales Abkommen mit Frankreich und dem CERN unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht Rettungsdiensten bei Notfällen auf dem Gelände des CERN rascher und effizienter zu reagieren.


Sicherheit, Vertrauen, Rüstungskontrolle: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt an der OSZE-Ministerratskonferenz in Hamburg teil

06.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stehen die Lösung aktueller Konflikte im OSZE-Raum, die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa sowie die Rüstungskontrolle im Zentrum der Gespräche. Bundesrat Didier Burkhalter wird dabei unter anderem zu einem verstärkten Dialog über die Kernfragen der europäischen Sicherheit aufrufen. Nur so könnten die gegenwärtigen Herausforderungen bewältigt werden.


Internationale Initiative zum Schutz von Kulturgütern

05.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Kulturgüter, die durch bewaffnete Konflikte bedroht sind, sollen besser geschützt und auch ins sichere Ausland gebracht werden können. An einer internationalen Konferenz haben über fünfzig Staaten beschlossen, zu diesem Zweck einen neuen Fonds zu gründen. Als erster Staat mit einem Bergungsort nimmt die Schweiz dabei eine Vorreiterrolle ein.


Die Schweiz thematisiert die Stärkung der Rechte der Frau im UNO-Sicherheitsrat

Frauen sitzen auf dem Boden in einem Zimmers eines 2-stoeckigen Hausrohbaus nahe Dohuk, Nordirak, Autonome Region Kurdistan, der von ueber 100 Fluechtlingen bewohnt wird.

05.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat diskutiert heute in New York, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau in Genf und dem UNO-Sicherheitsrat in New York im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit verbessert werden kann. Die Initiative zu dieser Diskussion geht auf die Schweiz zurück, für die die Stärkung der Rechte der Frau eine Priorität ist und die zudem die Kooperation zwischen Institutionen des Internationalen Genf und jenen in New York intensivieren will.

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