16.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Unter der Leitung von DEZA-Direktor Martin Dahinden nimmt die Schweiz am 16. September an der internationalen Konferenz zu Somalia in Brüssel teil. Ergebnis der Konferenz ist ein „Vertrag“ mit Somalia über den Wiederaufbau des Landes. Im Rahmen der Strategie für das Horn von Afrika 2013-2016 engagiert sich die Schweiz in der Region mit den Instrumenten der Diplomatie, der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit, der Friedensförderung und Sicherheit sowie der Migration.
16.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Suche nach Informationen zum Thema Personenfreizügigkeit auf den Webseiten der Bundesverwaltung soll einfacher werden. Zu diesem Zweck wurde am Montag ein Internetportal unter der Adresse www.personenfreizuegigkeit.admin.ch aufgeschaltet. Es enthält eine Zusammenstellung von Links, die Zugang zu den Internetseiten der betreffenden eidgenössischen Departemente, Ämter, Direktionen und Staatssekretariate gewähren.
14.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst den Plan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen.
13.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 13. September 2013 die georgische Aussenministerin Maia Panjikidze zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Rahmen dieses Besuchs in Neuenburg wurde ein Visaerleichterungsabkommen unterzeichnet. Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem der schweizerische OSZE-Vorsitz 2014, die friedenspolitischen Bemühungen der Schweiz im Südkaukaus sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten.
13.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. September 2013 ein Abkommen über die humanitäre Hilfe und die technische und finanzielle Zusammenarbeit mit Jordanien verabschiedet. Das von den Folgen der Krise in Syrien stark betroffene Jordanien hat über 500 000 der rund 2 Millionen Flüchtlinge dieses Konflikts aufgenommen. Dank dem Abkommen verfügt die Schweizer Zusammenarbeit, insbesondere die humanitäre Hilfe, über eine formelle rechtliche Grundlage, welche die Zusammenarbeit bei der Unterstützung der am meisten benachteiligten Bevölkerungsgruppen in der Region erleichtert.
12.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Staatssekretär Yves Rossier befindet sich vom 8. bis 12. September auf einem offiziellen Besuch in Israel und dem Besetzten Palästinensischen Gebiet. Im Zentrum der Treffen mit dem Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums Rafael Barak und mit dem palästinensischen Vize-Aussenminister Tayser Farahat standen unter anderem die laufenden Nahost-Friedensgespräche. Die Schweiz setzt sich zur Lösung des Konflikts im Nahen Osten seit langem für eine Zweistaatenlösung ein.
11.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 11. September 2013 auf dem Landgut Lohn in Kehrsatz die italienische Aussenministerin Emma Bonino zu offiziellen Gesprächen empfangen. Im Zentrum des Treffens standen bilaterale und europäische Themen wie Wirtschafts- und Fiskalfragen, die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Weltausstellung 2015 in Mailand sowie die Schweizer Europapolitik. Thematisiert wurden zudem internationale und multilaterale Fragen wie die Situation in Syrien und die OSZE-Präsidentschaft der Schweiz im Jahr 2014.
10.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst und unterstützt die Idee, als Mittel zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts und zur Wiederherstellung des Dialogs über eine gerechte Verhandlungslösung für den Syrienkonflikt die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen. Die positiven Reaktionen auf den jüngsten russischen Vorschlag, insbesondere von Seiten der USA, sind ermutigend. Die Schweiz appelliert erneut an alle Parteien, sich für eine politische Lösung und den Schutz der Zivilbevölkerung gemäss den Regeln des humanitären Völkerrechts einzusetzen.
10.09.2013
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Artikel
DEZA
Interview mit Lukas Rüst, Schweizerisches Korps für Humanitäre Hilfe (SKH), im Einsatz als Schutzexperte für das UNHCR im Bezirk Maban im Südsudan.
Anhaltende Kämpfe in den Staaten Blue Nile und Südkordofan im Süden des Sudans führten zur Flucht von mehr als 200‘000 Menschen in den benachbarten Südsudan. Viele haben auf der Flucht ihr gesamtes Hab und Gut zurücklassen müssen. Seit Juni 2012 leistet das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) im Norden des Südsudans (Upper Nile State) Not- und Überlebenshilfe für mehr als 115‘000 Personen. Das UNHCR und seine Partner bieten den Vertriebenen Schutz in vier Flüchtlingscamps im Bezirk Maban. Es handelt sich um eine der entlegensten und durch die Abgeschiedenheit logistisch sehr aufwendige Nothilfe-Operation. Die DEZA unterstützt diese humanitäre Operation mit multilateralen Beiträgen und der Entsendung von Experten. Schutz ist einer der Schwerpunkte der DEZA im Südsudan.
09.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Aus Anlass des 20-jährigen Bestehens des Büros des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) eröffnen Navi Pillay, die Hochkommissarin für Menschenrechte, und Alexandre Fasel, der Chef der Mission der Schweiz bei der UNO in Genf, heute den Empfang zum Jubiläum des OHCHR.
05.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter wird am Freitag, 6. September 2013, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Marokko weilen. Es handelt sich um die erste offizielle Reise eines Schweizer Aussenministers in dieses Land. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem marokkanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit, Saad-Eddine El Othmani, sowie mit Regierungschef Abdelilah Benkirane und Innenminister Mohand Laenser.
04.09.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute entschieden, 30 Millionen Franken verteilt auf drei Jahre (2013–2015) an das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/Aids (UNAIDS) zu überweisen. Damit gehört die Schweiz neu zu den acht wichtigsten Geldgebern dieser UNO-Organisation. UNAIDS setzt sich weltweit gegen HIV/Aids ein. Ihre Aufgaben umfassen die Stärkung und Koordination der Massnahmen im Bereich der Aidsprävention und der Behandlung von infizierten Personen sowie Aktivitäten zur Minderung der sozioökonomischen Folgen der Epidemie.