19.03.2013
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Artikel
DEZA
Arabische Staaten sind oft mit Naturgefahren wie Erdbeben, Erdrutsche und Überschwemmungen konfrontiert, die schwere Schäden anrichten und viele Opfer hinterlassen. Dadurch nimmt auch die Anfälligkeit von Städten im Mittleren Osten und in Nordafrika gegenüber Katastrophen zu. Dies ist das Thema der ersten Regionalkonferenz über die Verringerung von Katastrophenrisiken in der arabischen Region, die im jordanischen Aqaba stattfindet und an der Vertreterinnen und Vertreter arabischer Staaten und von Entwicklungsagenturen teilnehmen. Organisiert wird sie gemeinsam von der DEZA, den jordanischen Behörden und Partnern der Vereinten Nationen.
19.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die UNO hat das Jahr 2013 zum Internationalen Jahr der Zusammenarbeit im Bereich Wasser erklärt. Die Schweiz wird sich in verschiedenen nationalen und internationalen Projekten engagieren. Den Auftakt bildet die Veranstaltung «Wasser überwindet Grenzen», die anlässlich des Weltwassertages am 22. März 2013 in Bern stattfindet. Sie wird durch Ständeratspräsident Filippo Lombardi eröffnet.
18.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz übernimmt ab heute für ein Jahr die Präsidentschaft der „Freiwilligen Grundsätze für Sicherheit und Menschenrechte“ (Voluntary Principles on Security and Human Rights). Unternehmen aus der Bergbau-, Oel- und Gas-Industrie, die dieser internationalen Initiative beitreten, verpflichten sich, bei ihrer Tätigkeit im In- und Ausland zum Schutz der Menschenrechte und zur Prävention von Konflikten beizutragen. Getragen wird die Initiative von Regierungen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft. Als erstes Unternehmen mit Hauptsitz in der Schweiz wurde der Bergbaukonzern Xstrata aufgenommen.
16.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Kommission für die Stellung der Frau (CSW) hat am Freitag, 15. März 2013, in New York ihre 57. Tagung beendet. Im Fokus der diesjährigen Sitzung standen die Verhinderung und Prävention aller Formen von Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Die Schweizer Delegation begrüsst die Verabschiedung der Schlussfolgerungen, welche die Stellung und die Rechte von Frauen und Mädchen stärken und einen Rahmen für die politischen Massnahmen und das Engagement der internationalen Gemeinschaft zur Bekämpfung von Gewalt bilden. Die Schweiz wurde als stimmberechtigtes Mitglied in die CSW gewählt. Ihre vierjährige Amtsperiode beginnt mit der 58. Tagung. Zudem wurde die Schweiz am 15. März für eine zweijährige Amtsperiode in das Büro der CSW gewählt.
15.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Zum Anlass des 150. Jahrestags des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) überreichte Bundesrat Didier Burkhalter an der Jahrestagung der Humanitären Hilfe dem Präsidenten des IKRK, Peter Maurer, das Geschenk der Schweiz. Es handelt sich um finanzielle Mittel, die es dem wichtigsten humanitären Partner der Schweiz erlauben sollen, 150 Delegierte zu rekrutieren und auszubilden. Ein weiterer Schwerpunkt der Jahrestagung im Kursaal Bern war das Thema „Zugang zu den Opfern – eine Herausforderung“. In mehreren Beiträgen, Podiumsdiskussionen und Interviews wurde auf diesen Aspekt der humanitären Hilfe eingegangen.
15.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Künftig soll noch vor der Unterschriftensammlung überprüft werden, ob eine Volksinitiative mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Zudem soll das Parlament neu auch Volksinitiativen ungültig erklären können, die den Kerngehalt der Grundrechte verletzen. Der Bundesrat hat am Mittwoch entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Die Vernehmlassungc dauert bis zum 28. Juni 2013.
13.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland kam und kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.
08.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. März das individuelle Partnerschafts- und Kooperationsprogramm 2013 zwischen der Schweiz und der Nato genehmigt.
08.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz verfolgt die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel sehr aufmerksam. Sie verurteilt die neuesten Drohungen Nordkoreas und ruft alle Parteien zur Zurückhaltung auf.
08.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Die aussenpolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte, die Kantone und die Sozialpartner befürworten Verhandlungen zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien. Der Bundesrat hatte am 7. Dezember 2012 ein entsprechendes Verhandlungsmandat im Grundsatz beschlossen – jedoch mussten vor der definitiven Verabschiedung die genannten Gremien konsultiert werden. Das Verhandlungsmandat wurde nun heute definitiv verabschiedet.
07.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Seit heute gehört die Schweiz der Gruppe der “Freunde von Jemen” an, einer Plattform von rund 30 Staaten und mehreren Organisationen, die den politischen Übergangsprozess des Jemen unterstützen. Am Treffen der Gruppe in London erwähnte Bundesrat Didier Burkhalter, dass die Schweiz zwischen 2012 und 2014 für die politische Stabilisierung und die Verbesserung der humanitären Lage im Jemen rund 20 Millionen Franken bereit stellt.
07.03.2013
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Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen der regelmässigen politischen Konsultationen zwischen der Schweiz und Iran hat Yves Rossier, Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am gestrigen Mittwoch in Bern den iranischen Vize-Aussenminister für Europa und Amerika, Ali Asghar Khaji, zu einem Gespräch empfangen. Der iranische Vize-Aussenminister beendete seinen Arbeitsbesuch heute nach einem Höflichkeitsbesuch bei Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, und einem Treffen mit Vertretern des eidgenössischen Parlaments.