Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Schweiz unterstützt humanitäre Hilfe für Syrienkrise mit weiteren 10 Millionen CHF

30.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Krise in Syrien verschärft sich weiter, und die humanitäre Lage ist inzwischen katastrophal. Laut Schätzungen der UNO benötigen rund vier Millionen Menschen in Syrien humanitäre Hilfe. Der harte Winter setzt nicht nur ihnen, sondern auch den beinahe 700‘000 Flüchtlingen in den Nachbarstaaten zu. Vor diesem Hintergrund verpflichtet sich die Schweiz an der internationalen Geberkonferenz in Kuwait, im Jahr 2013 für die Betroffenen der Syrienkrise 10 Millionen Franken aufzuwenden. Seit Ausbruch der Krise im März 2011 unterstützte die Schweiz die Opfer des anhaltenden Bürgerkriegs mit insgesamt 20 Millionen CHF.



Eröffnung einer Ausstellung zu den arabischen Revolten

24.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Am 25. Januar 2013 eröffnet das Polit-Forum des Bundes im Berner Käfigturm die Ausstellung „Karama! Die arabischen Revolten und ihre Folgen“. Für die Vernissage reist die junge tunesische Aktivistin und Journalistin Jalila Sakhri in die Schweiz und spricht über die aktuelle Situation in ihrem Land. Manuel Bessler, Chef der Humanitären Hilfe der DEZA, erläutert die Situation aus der Perspektive der Schweiz.


Neuer Botschafter der Schweiz

24.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Auf der Schweizer Vertretung in Astana kommt es zu einem personellen Wechsel. Dieser geschieht im Rahmen des üblichen Versetzungsrhythmus und aufgrund der Ernennung durch den Bundesrat.


Schweiz unterzeichnet Kooperationsabkommen mit Ägypten

21.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die Arabische Republik Ägypten haben am 20. Januar 2013 in Kairo ein Rahmenabkommen zur Erleichterung der technischen und finanziellen Zusammenarbeit sowie der humanitären Hilfe unterzeichnet. Durch das Abkommen wird ein neuer rechtlicher Rahmen für eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Staaten nach den Ereignissen des Arabischen Frühlings geschaffen. Bis 2016 hat der Bund für dieses Kooperationsprogramm mit Ägypten ein jährliches Budget von rund 30 Millionen Franken vorgesehen.


Änderung der Blockierungsverordnung des Bundesrats gegen gewisse Personen aus Côte d’Ivoire

21.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Zwei Jahre nach der Verabschiedung hat die Schweiz beschlossen, die Blockierungsverordnung vom 19. Januar 2011 über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d’Ivoire zu ändern. Diese Änderung wurde aufgrund der Entwicklungen in Côte d’Ivoire notwendig. Die Schweiz streicht 79 Personen vom Verordnungsanhang und reduziert die Anzahl der von der Blockierungsverordnung betroffenen Personen auf deren vier. Die Sanktionsverordnung vom 19. Januar 2005 über Massnahmen gegenüber Côte d’Ivoire wird ebenfalls angepasst.


Knapp 716‘000 Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland

18.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Der seit Jahrzehnten beobachtete Anstieg der Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat sich auch im vergangenen Jahr fortgesetzt. Gemäss der Auslandschweizerstatistik 2012 leben gegenwärtig 715‘710 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland – rund 12‘000 mehr als vor einem Jahr und doppelt so viele wie 1980.


Besuch von Bundesrat Didier Burkhalter in Rom

17.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Didier Burkhalter trifft am Freitag, 18. Januar 2013, den italienischen Aussenminister Giulio Terzi anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Rom. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen verschiedene bilaterale und multilaterale Fragen. Anschliessend eröffnen die beiden Aussenminister das erstmals durchgeführte «Forum für den Dialog zwischen Italien und der Schweiz», das gemeinsam von der Schweizerischen Botschaft in Rom und der italienischen geopolitischen Zeitschrift «Limes» organisiert wird.



Schweiz verlangt vom UNO-Sicherheitsrat, die schweren Verbrechen in Syrien dem Internationalen Strafgerichtshof zur Beurteilung zu überweisen

14.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Die zahlreichen Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien müssen untersucht und die Verantwortlichen aller Konfliktparteien vor Gericht gebracht werden. Diese Forderung hat die Schweiz, unterstützt von 56 Staaten, mit einem Brief vom 14. Januar 2013 beim UNO-Sicherheitsrat deponiert. Das beste Mittel, um Gerechtigkeit zu schaffen, wäre eine Überweisung der Situation in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC). Die Schweiz ist überzeugt, dass ohne konsequentes Vorgehen gegen die Straflosigkeit in Syrien kein nachhaltiger Frieden möglich ist.


Offizielles Treffen mit der zypriotischen Aussenministerin

11.01.2013 — Medienmitteilung EDA
In La Chaux-de-Fonds hat ein offizielles Arbeitstreffen zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seiner zypriotischen Amtskollegin Erato Kozakou-Marcoullis stattgefunden. Im Zentrum des Treffens stand die Unterzeichnung des bilateralen Kulturgüterschutzabkommens, dessen Ziel es ist, einen Beitrag zum Erhalt und zum Austausch des kulturellen Erbes zu leisten und den rechtswidrigen Handel mit geschütztem archäologischem Kulturgut zu verhindern. Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die EU-Politik sowie die Situation im östlichen Mittelmeerraum vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien.


Abschluss der Verhandlungen über eine Quecksilberkonvention in Genf

09.01.2013 — Medienmitteilung EDA
Vom 13. bis zum 18. Januar 2013 findet in Genf die letzte von fünf Verhandlungs-runden über eine Quecksilberkonvention statt. Sie dürfte in eine Übereinkunft über die Verringerung des Ausstosses von Quecksilber in die Luft, die Gewässer und die Böden münden. Die Schweiz hat sich massgeblich zugunsten dieser neuen Konvention engagiert. In den Verhandlungen wird sie sich für eine wirksame und umfassende Regelung einsetzen, welche sowohl die Gewinnung und den Einsatz von Quecksilber als auch die Behandlung quecksilberhaltiger Abfälle abdeckt. Der Bundesrat hat das Mandat für die Delegation am 9. Januar genehmigt.

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