Medienmitteilungen

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Bundesrat schafft Grundlagen für Schweizer Datenökosystem

08.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Potential von Daten soll in der Schweiz besser ausgeschöpft werden. Daten sollen auf vertrauenswürdige Art und Weise zugunsten der Gesellschaft, der Forschung und der Wirtschaft genutzt werden können. Eine bessere Mehrfachnutzung von Daten soll auch die Reaktionsfähigkeit der Schweiz in Krisen stärken. Darum soll ein sogenanntes Schweizer Datenökosystem entstehen. Der Bundesrat hat am 8. Dezember 2023 ein entsprechendes Massnahmenpaket verabschiedet und Aufträge erteilt.

Schweiz begrüsst Einigung auf neuen OSZE-Vorsitz

01.12.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit OSZE haben sich am jährlichen Ministerrat in Skopje auf einen Vorsitz für das Jahr 2024 geeinigt. Malta folgt auf Nordmazedonien, welches die OSZE noch bis Ende Jahr präsidiert. Bundesrat Ignazio Cassis hat in Skopje seine Unterstützung für den Vorsitz Maltas betont. Er begrüsst, dass nach langen Verhandlungen eine Lösung gefunden werden konnte.

Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis am 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) - eng

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Aufrechterhaltung der OSZE-Grundsätze in herausfordernden Zeiten - Es gilt das gesprochene Wort

Informationsaustausch und Community Building zur Stärkung der Cyberresilienz im internationalen Genf

30.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Zur Stärkung der Cyberresilienz internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) des internationalen Genfs haben das Eidgenössische Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) gemeinsam mit dem Kanton Genf und anderen Partnern am 30. November 2023 in Genf einen «Cyber Capacity and Community Building Event» durchgeführt.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. OSZE-Ministerrat in Skopje teil

28.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am 29. November nach Skopje und vertritt dort die Schweiz am jährlichen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Zentrum der Konferenz stehen die Sicherheitslage in Europa und die Herausforderungen in der OSZE. Bundesrat Cassis wird sich in der Hauptstadt von Nordmazedonien dafür einsetzen, dass die Werte und Prinzipien der OSZE aufrechterhalten werden und die Organisation handlungsfähig bleibt.

Übergabe der Beglaubigungsschreiben

27.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Der Bundesrat schafft die Grundlage für den Export von CO2 zur Speicherung im Meeresboden

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 beschlossen, die Änderung von 2009 des Londoner Protokolls zu ratifizieren. Ab 2024 ist es möglich, CO2 zur Speicherung im Meeresboden ins Ausland zu exportieren.

Der Bundesrat beschliesst ein Verbot der Hamas per Bundesgesetz

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 22. November 2023 hat der Bundesrat beschlossen, dem Parlament ein Gesetz über das Verbot der Organisation Hamas in der Schweiz zu beantragen. Er hat das EJPD und das VBS beauftragt, einen Entwurf für ein Bundesgesetz auszuarbeiten. Er wurde ausserdem über die Kontrollen der Finanzströme informiert, die das EDA bei den Nichtregierungsorganisationen (NGO), die Partner des Schweizer Kooperationsprogramms für den Nahen Osten sind, durchgeführt hat. Die Verträge von drei palästinensischen NGO werden nicht verlängert. Mit Blick auf die derzeit dramatische Lage in Israel und Gaza ruft der Bundesrat zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts und insbesondere zum Schutz der Zivilbevölkerung auf.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

22.11.2023 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) sowie im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) kommt es 2023/24 zu personellen Wechseln und der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis empfangen Ungarns Premier Orbán

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am Dienstag, 21. November 2023, eine ungarische Delegation unter der Leitung von Premierminister Viktor Orbán zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Austausches standen die bilateralen Beziehungen, die europapolitischen Ziele der Schweiz, der ungarische Vorsitz der Europäischen Union (EU) in der zweiten Jahreshälfte 2024 sowie aktuelle internationale Themen.

Aussen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit: Staatssekretär Alexandre Fasel trifft seinen Amtskollegen bei der EU, Stefano Sannino

21.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel wurde am 21. November 2023 in Brüssel vom Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Stefano Sannino, zu den zweimal jährlich stattfindenden Konsultationen über die Aussen- und Sicherheitspolitik empfangen. Anlässlich dieses Treffens vereinbarten die beiden Gesprächspartner einen strukturierten Dialog über Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit dem Ziel einzurichten, die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu verstärken. Sie tauschten sich ausserdem über die Zusammenarbeit und Solidarität angesichts der aktuellen Krisen sowie über multilaterale Fragen aus.

Der Bund evaluiert sein Vorgehen im Bereich «Wirtschaft und Menschenrechte»

20.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Auftrag des EDA und WBF ziehen zwei externe Studien Bilanz über die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte 2020−2023 (NAP) sowie von Sorgfaltsprüfungsverfahren zur verantwortungsvollen Unternehmensführung durch Schweizer Unternehmen. Das EDA und WBF werden gestützt auf die Erkenntnisse der Studien den NAP für die nächsten vier Jahre aktualisieren. Mit der Förderung von Menschenrechten in wirtschaftlichen Tätigkeiten leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung.

Medienmitteilungen (3595)

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 17. November 2023

17.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An den vierten und letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 17. November 2023, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen der Nahostkonflikt sowie weitere geopolitische Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Schweiz und ein Ausblick auf die neue Legislatur.

Krieg gegen die Ukraine: Die Schweiz setzt sich für die Einrichtung eines Sondertribunals ein

16.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz engagiert sich für die Schaffung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine. Sie kündigte bei einem Treffen heute in Berlin an, dass sie der Kerngruppe der Länder beitritt, die die Schaffung eines solchen Gerichts unterstützen. Die Schweiz ist überzeugt, dass das gegen die Ukraine verübte Aggressionsverbrechen nicht ungestraft bleiben darf.

Schweiz und Frankreich bekräftigen und vertiefen Beziehungen bei Staatsbesuch von Präsident Emmanuel Macron

15.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 15. November 2023, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch empfangen. Nach den militärischen Ehren auf dem Bundesplatz folgten die offiziellen Ansprachen und Gespräche. Die Schweiz und Frankreich bekräftigten ihren Willen, die bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln und unterzeichneten zwei Absichtserklärungen. Zentrale Gesprächsthemen waren zudem die Europapolitik und die aktuelle internationale Lage. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Forschung, Innovation und Bildung sowie gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 17. November 2023

13.11.2023 — Medienmitteilung EDA
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Neue Gesprächsrunde im strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich

13.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel reiste am Montag, 13. November 2023, nach London, um den jährlichen strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich zu führen. Er traf sich dort mit Christian Turner und Peter Wilson, dem Politischen Direktor respektive dem Direktor für Europa im britischen Aussenministerium. Im Zentrum standen die intensiven und vielfältigen bilateralen Beziehungen, das Weltgeschehen und europäische Fragen. Der Austausch diente in erster Linie dazu, die politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.

Konsularische Direktion des EDA mit dem Label für die Mehrsprachigkeit ausgezeichnet

10.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 10. November 2023 wurde der Konsularischen Direktion des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern in Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis das Label für die Mehrsprachigkeit verliehen. Das Label, das vom Forum für die Zweisprachigkeit in Biel/Bienne verliehen wird, zertifiziert das Engagement für die Mehrsprachigkeit und das Miteinander verschiedener Kultur- und Sprachgemeinschaften. Dieses Thema ist dem EDA und dem Departementschef schon seit Langem ein Anliegen, mit durchaus positiven Ergebnissen.

Brücken des Fortschritts: Nepal übernimmt

09.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Heute weiht Nepal die 10'000ste Hängebrücke des Landes ein. Die Schweiz hat den Brückenbau in Nepal seit den 1960er Jahren unterstützt. Ende 2023 wird die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) dieses langjährige und erfolgreiche Projekt abschliessen. Die Regierung Nepals übernimmt den Wegbrückenbau und seine Finanzierung damit vollständig.

Bundesrat empfängt Frankreichs Präsidenten Macron zum Staatsbesuch

09.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Ziel, die traditionsreichen diplomatischen Beziehungen mit Frankreich weiter zu vertiefen und wichtige bilaterale Dossiers voranzutreiben, hat der Bundesrat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit seiner Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch eingeladen. Am Mittwoch, 15. November, wird der Staatsgast vom Bundesrat in corpore mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen. Anschliessend sind die offiziellen Ansprachen in der Wandelhalle des Bundeshauses und die politischen Gespräche im Bernerhof angesetzt. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Fragen der Forschung, Innovation und Bildung sowie den gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.

Der Bundesrat beschliesst, ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten

08.11.2023 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 8. November 2023 prüfte der Bundesrat die Ergebnisse der internen Arbeiten und der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Auf dieser Grundlage beschloss er, ein Verhandlungsmandat zu erarbeiten. Er wird vor Ende des Jahres über dessen Annahme und die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte (APK) und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) entscheiden.

Schweiz führt erstmals politische Konsultationen mit Kenia

07.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Ein Jahr nach der Vereinbarung, künftig regelmässige politische Gespräche zu führen, weilte der Chef der Abteilung Afrika im EDA, Botschafter Philipp Stalder, zu politischen Konsultationen in Nairobi. Im Zentrum seines Treffens standen bilaterale Themen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, die Rolle der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat sowie der Klimawandel. Das ostafrikanische Land ist aufgrund seiner Bedeutung für die politische Stabilität der Region sowie des wirtschaftlichen Potenzials ein wichtiger Partner für die Schweiz.

Ignazio Cassis unterstreicht in Yaoundé die wichtige Rolle der frankophonen Zusammenarbeit für Stabilität und Frieden

05.11.2023 — Medienmitteilung EDA
In Yaoundé, Kamerun, ist heute die 44. Ministerkonferenz der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) unter dem Motto «Gute Regierungsführung» zu Ende gegangen. Bundesrat Ignazio Cassis hob auf der Konferenz die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Programme der OIF hervor. Diese bezwecken die Förderung von Frieden, Stabilität und nachhaltiger Entwicklung im frankophonen Raum.

Ignazio Cassis in Ghana: wirtschaftliche Zusammenarbeit und regionale Stabilität im Zentrum der Gespräche

03.11.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Freitag, 3. November 2023, anlässlich seines Besuchs in Accra den Präsidenten der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, sowie die Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und regionale Integration, Shirley Ayorkor Botchwey, getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die wirtschaftlichen Beziehungen, die Zusammenarbeit im Klimabereich, die regionale Sicherheit und Stabilität sowie die Zusammenarbeit beider Länder in den Vereinten Nationen.

Meldungen (329)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

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