Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
04.09.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bern, 04.09.2024- Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 04. September 2024 Marianne Jenni zur neuen Direktorin der Konsularischen Direktion (KD) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. Marianne Jenni ist derzeit Botschafterin in Ecuador. Die neue KD-Direktorin wird ihr Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf David Grichting, der Anfang Juni 2024 vom Bundesrat zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im EDA ernannt worden ist.
04.09.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bern, 04.09.2024 – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 Jacques Gerber zum Delegierten des Bundesrates für die Ukraine ernannt. Der bisherige Staatsrat des Kantons Jura übernimmt die Vorbereitung und die Leitung des gemeinsamen «Länderprogramms Ukraine» des Bundesrates. Der 51-jährige Jacques Gerber tritt sein neues Amt am 1. Januar 2025 an.
03.09.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Nach 33 Jahren hat die Schweiz seit heute wieder eine Botschaft im Irak. Die frühere Vertretung wurde 1991 wegen des Golfkrieges geschlossen. Mit der Wiedereröffnung will der Bundesrat die bilateralen Beziehungen mit dem bevölkerungsreichen Land stärken und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Migration vertiefen. Zudem wird damit ein Ziel der MENA-Strategie 2021-2024 des Bundesrates umgesetzt.
30.08.2024
—
Medienmitteilung
EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom Freitag, 30. August 2024, ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Auswirkungen der Europawahlen und der politischen Schwerpunkte der neuen EU-Legislaturperiode auf die Schweiz sowie die Wohnungspolitik.
26.08.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis war am Montag anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Genfer Konventionen in Genf. Nachdem er eine Podiumsdiskussion mit den eingeladenen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats am Genfer Sitz der Vereinten Nationen eröffnet hatte, nahm der Bundesrat an einem symbolischen Moment auf der Place des Nations teil. Ignazio Cassis rief die Staaten und alle internationalen Akteure dazu auf, ihr Engagement für das humanitäre Völkerrecht zu erneuern und die Genfer Konventionen eine politische Priorität zu machen.
23.08.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Seit April 2023 herrscht im Sudan Krieg. Dieser hat schwerwiegende Folgen für die Zivilbevölkerung und hat eine der weltweit grössten humanitären Krisen ausgelöst. Im Rahmen ihrer Guten Dienste bietet die Schweiz eine Plattform für diplomatische Gespräche über einen Weg aus der Krise.
20.08.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats reisen am 25. und 26. August 2024 auf Einladung der Schweiz nach Genf. Bundesrat Ignazio Cassis wird gemeinsam mit dem Aussenminister von Sierra Leone, aktuell Präsident des Sicherheitsrats, am 26. August an einem Austausch zwischen den Ratsmitgliedern teilnehmen. Im Zentrum stehen der Respekt und die Stärkung des humanitären Völkerrechts 75 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen. Dieser Besuch hat auch zum Ziel, die Expertise des internationalen Genf im Bereich der Prävention von aufkommenden Risiken für Frieden und Sicherheit hervorzuheben.
12.08.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Antonio Tajani, stellvertretender Ministerpräsident und Aussenminister Italiens, war heute zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz, wo er Bundesrat Ignazio Cassis traf. Auf den Brissago-Inseln sprachen die beiden Amtskollegen über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie über aktuelle internationale Themen. Danach nahmen sie am traditionellen Tag der Diplomatie des Filmfestivals Locarno teil, der dieses Jahr von der italienischen Botschaft in der Schweiz unterstützt wird.
26.07.2024
—
Medienmitteilung
EDA
EDA-Vorsteher Ignazio Cassis weilt vom 30. bis 31. Juli 2024 in Paris, wo er die Olympischen Spiele besucht und sich mit der Schweizer Delegation austauscht. Zudem besucht er das Maison Suisse, wo er unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Gemeinschaft in Frankreich trifft. Der Besuch unterstreicht das Engagement des Bundes zur Förderung der Zusammenarbeit und des Image der Schweiz bei den Olympischen Spielen.
04.09.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bern, 04.09.2024- Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 04. September 2024 Marianne Jenni zur neuen Direktorin der Konsularischen Direktion (KD) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. Marianne Jenni ist derzeit Botschafterin in Ecuador. Die neue KD-Direktorin wird ihr Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf David Grichting, der Anfang Juni 2024 vom Bundesrat zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im EDA ernannt worden ist.
04.09.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Bern, 04.09.2024 – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 Jacques Gerber zum Delegierten des Bundesrates für die Ukraine ernannt. Der bisherige Staatsrat des Kantons Jura übernimmt die Vorbereitung und die Leitung des gemeinsamen «Länderprogramms Ukraine» des Bundesrates. Der 51-jährige Jacques Gerber tritt sein neues Amt am 1. Januar 2025 an.
03.09.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Nach 33 Jahren hat die Schweiz seit heute wieder eine Botschaft im Irak. Die frühere Vertretung wurde 1991 wegen des Golfkrieges geschlossen. Mit der Wiedereröffnung will der Bundesrat die bilateralen Beziehungen mit dem bevölkerungsreichen Land stärken und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und Migration vertiefen. Zudem wird damit ein Ziel der MENA-Strategie 2021-2024 des Bundesrates umgesetzt.
30.08.2024 —
Medienmitteilung
EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom Freitag, 30. August 2024, ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Auswirkungen der Europawahlen und der politischen Schwerpunkte der neuen EU-Legislaturperiode auf die Schweiz sowie die Wohnungspolitik.
26.08.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis war am Montag anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Genfer Konventionen in Genf. Nachdem er eine Podiumsdiskussion mit den eingeladenen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats am Genfer Sitz der Vereinten Nationen eröffnet hatte, nahm der Bundesrat an einem symbolischen Moment auf der Place des Nations teil. Ignazio Cassis rief die Staaten und alle internationalen Akteure dazu auf, ihr Engagement für das humanitäre Völkerrecht zu erneuern und die Genfer Konventionen eine politische Priorität zu machen.
23.08.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Seit April 2023 herrscht im Sudan Krieg. Dieser hat schwerwiegende Folgen für die Zivilbevölkerung und hat eine der weltweit grössten humanitären Krisen ausgelöst. Im Rahmen ihrer Guten Dienste bietet die Schweiz eine Plattform für diplomatische Gespräche über einen Weg aus der Krise.
20.08.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats reisen am 25. und 26. August 2024 auf Einladung der Schweiz nach Genf. Bundesrat Ignazio Cassis wird gemeinsam mit dem Aussenminister von Sierra Leone, aktuell Präsident des Sicherheitsrats, am 26. August an einem Austausch zwischen den Ratsmitgliedern teilnehmen. Im Zentrum stehen der Respekt und die Stärkung des humanitären Völkerrechts 75 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen. Dieser Besuch hat auch zum Ziel, die Expertise des internationalen Genf im Bereich der Prävention von aufkommenden Risiken für Frieden und Sicherheit hervorzuheben.
12.08.2024 —
Medienmitteilung
EDA
Antonio Tajani, stellvertretender Ministerpräsident und Aussenminister Italiens, war heute zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz, wo er Bundesrat Ignazio Cassis traf. Auf den Brissago-Inseln sprachen die beiden Amtskollegen über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie über aktuelle internationale Themen. Danach nahmen sie am traditionellen Tag der Diplomatie des Filmfestivals Locarno teil, der dieses Jahr von der italienischen Botschaft in der Schweiz unterstützt wird.
26.07.2024 —
Medienmitteilung
EDA
EDA-Vorsteher Ignazio Cassis weilt vom 30. bis 31. Juli 2024 in Paris, wo er die Olympischen Spiele besucht und sich mit der Schweizer Delegation austauscht. Zudem besucht er das Maison Suisse, wo er unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Gemeinschaft in Frankreich trifft. Der Besuch unterstreicht das Engagement des Bundes zur Förderung der Zusammenarbeit und des Image der Schweiz bei den Olympischen Spielen.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.