Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Federal Council amends Heavy Vehicle Charge Ordinance

23.09.2016 — Medienmitteilung EDA
During its meeting today, the Federal Council amended the tariffs for vehicles which are subject to the mileage-related heavy vehicle charge (LSVA). The new tariffs will enter into force on 1 January 2017. In this way, the decisions to promote the shift of transalpine goods transport which the Federal Council took in principle with the 2015 report on the transfer of traffic will be implemented.


Unterstützung für Demokratisierung in Tunesien: Parlamentsdelegation auf Studienreise in der Schweiz

23.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Eine Delegation des tunesischen Parlaments informierte sich diese Woche aus erster Hand über Föderalismus und parlamentarische Prozesse in der Schweiz. Auf dem Programm standen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Eidgenössischen Räte, Experten der Bundesverwaltung, der Parlamentsdienste sowie des Kantons Freiburg und seiner Gemeinden. Die Studienreise ist Teil des Engagements der Schweiz für den Demokratisierungsprozess in Tunesien.


Unterzeichnung des Friedensabkommens in Kolumbien – EDA-Staatssekretär vertritt die Schweiz

22.09.2016 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretär Yves Rossier vertritt die Schweiz am Montag, 26. September 2016, bei der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC. Das historische Abkommen soll das Ende des jahrzehntelangen Konflikts besiegeln, der unzählige Opfer gefordert hat, und den Weg zu einem nachhaltigen Frieden in diesem lateinamerikanischen Land ebnen.





UNO Generalversammlung: Die Schweiz engagiert sich für die Prävention von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus

20.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Die Stärkung der internationalen Dynamik bei der Prävention von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus war eines der zentralen Anliegen von Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Eröffnung der 71. Generalversammlung der Vereinten Nationen am Dienstag in New York. An den Sitzungen, an denen er teilgenommen hat und von denen auch eine von der Schweiz organisiert wurde, lag der Schwerpunkt insbesondere auf der Mitwirkung von Frauen und der Privatwirtschaft bei Projekten, die Zukunftsperspektiven für benachteiligte Personen schaffen. Ziel der Projekte ist es zu vermeiden, dass sich diese Personen, der Gewalt und dem Extremismus verschreiben.


Bundespräsident erläutert an UNO-GV die Prioritäten der Schweiz im Jahr 2017

20.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Dienstag, 20. September, an der 71. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) in New York die Prioritäten der Schweiz für das kommende Jahr dargelegt – dies vor dem Hintergrund der Schwerpunkte der Schweiz in der UNO, die der Bundesrat für den Zeitraum 2012–2022 festgelegt hat: Sicherheit und Reform. In seiner Rede betonte er die wichtige Rolle, die eine florierende Wirtschaft für Stabilität und Sicherheit spielt. Weitere zentrale Elemente im Programm des Bundespräsidenten sind ein UNO-Treffen zur Frage der Antibiotika-Resistenz sowie der Empfang durch US-Präsident Barack Obama.


Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker in Zürich

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann steht neben EU-Kommissionspräsident auf einer Terrasse über der Stadt Zürich Jean-Claude und zeigt mit dem Finger Richtung Stadt.

19.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Montag in Zürich den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) empfangen. Insbesondere war die Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a Bundesverfassung ein Thema. Am Abend nehmen die beiden Präsidenten an der Jubiläumsfeier teil, die in Erinnerung an die historische Europarede, die Winston Churchill vor 70 Jahren in Zürich hielt, stattfindet.


UNO verabschiedet Deklaration zu Flucht und Migration

19.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat die Schweiz am Montag am UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten in New York vertreten. Die Staaten wollen den Herausforderungen im Migrations- und Flüchtlingsbereich besser begegnen und haben dazu eine politische Deklaration verabschiedet. Bundesrätin Sommaruga betonte, die Schweiz wolle eine aktive Rolle übernehmen, um die Ziele umzusetzen, die am Gipfeltreffen in New York vereinbart wurden.


Bericht zum Engagement der Schweiz in der Syrienkrise

16.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Der seit fünf Jahren anhaltende Krieg in Syrien hat sich zur weltweit schwersten humanitären Krise entwickelt. Die Schweiz hat seit Ausbruch des Konflikts Anfang 2011 diverse Massnahmen ergriffen, um die Not der Opfer der Krise zu lindern. So wurde die Hilfe vor Ort substantiell erhöht und grössere Flüchtlingsgruppen aus der Krisenregion in der Schweiz aufgenommen. Gleichzeitig hat sich die Schweiz auf europäischer Ebene für eine solidarische Verteilung der Aufgaben zur Bewältigung der Herausforderungen im Migrations- und Flüchtlingsbereich eingesetzt. Der Bundesrat hat am Freitag den Bericht "Syrische Flüchtlinge. Verstärkte europäische Zusammenarbeit" verabschiedet.


Ukraine: Schweizer Hilfstransport erreicht Wasserwerke Donbas

13.09.2016 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat einen weiteren Hilfstransport in den Osten der Ukraine entsendet; er besteht aus 3500 Tonnen Quarzsand für die Wasserfiltrierung. Den Sand benötigen die Wasserwerke Donbas für die Aufbereitung von Trinkwasser. Millionen Menschen beidseits der Kontaktlinie sind von diesem Wasser abhängig.

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