Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Die Schweiz macht dem IKRK ein Geschenk zum Jahrestag

15.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Zum Anlass des 150. Jahrestags des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) überreichte Bundesrat Didier Burkhalter an der Jahrestagung der Humanitären Hilfe dem Präsidenten des IKRK, Peter Maurer, das Geschenk der Schweiz. Es handelt sich um finanzielle Mittel, die es dem wichtigsten humanitären Partner der Schweiz erlauben sollen, 150 Delegierte zu rekrutieren und auszubilden. Ein weiterer Schwerpunkt der Jahrestagung im Kursaal Bern war das Thema „Zugang zu den Opfern – eine Herausforderung“. In mehreren Beiträgen, Podiumsdiskussionen und Interviews wurde auf diesen Aspekt der humanitären Hilfe eingegangen.


Vereinbarkeit von Volksinitiativen mit dem Völkerrecht verbessern

15.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Künftig soll noch vor der Unterschriftensammlung überprüft werden, ob eine Volksinitiative mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Zudem soll das Parlament neu auch Volksinitiativen ungültig erklären können, die den Kerngehalt der Grundrechte verletzen. Der Bundesrat hat am Mittwoch entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Die Vernehmlassungc dauert bis zum 28. Juni 2013.


Neue Botschafterin und Botschafter der Schweiz

13.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland kam und kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.




Bundesrat soll Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien verhandeln

08.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Die aussenpolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte, die Kantone und die Sozialpartner befürworten Verhandlungen zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien. Der Bundesrat hatte am 7. Dezember 2012 ein entsprechendes Verhandlungsmandat im Grundsatz beschlossen – jedoch mussten vor der definitiven Verabschiedung die genannten Gremien konsultiert werden. Das Verhandlungsmandat wurde nun heute definitiv verabschiedet.


Schweiz wird Mitglied in der Gruppe der “Freunde von Jemen”

07.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Seit heute gehört die Schweiz der Gruppe der “Freunde von Jemen” an, einer Plattform von rund 30 Staaten und mehreren Organisationen, die den politischen Übergangsprozess des Jemen unterstützen. Am Treffen der Gruppe in London erwähnte Bundesrat Didier Burkhalter, dass die Schweiz zwischen 2012 und 2014 für die politische Stabilisierung und die Verbesserung der humanitären Lage im Jemen rund 20 Millionen Franken bereit stellt.


Offizieller Arbeitsbesuch des iranischen Vize-Aussenministers Ali Asghar Khaji bei Staatssekretär Yves Rossier

07.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen der regelmässigen politischen Konsultationen zwischen der Schweiz und Iran hat Yves Rossier, Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am gestrigen Mittwoch in Bern den iranischen Vize-Aussenminister für Europa und Amerika, Ali Asghar Khaji, zu einem Gespräch empfangen. Der iranische Vize-Aussenminister beendete seinen Arbeitsbesuch heute nach einem Höflichkeitsbesuch bei Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, und einem Treffen mit Vertretern des eidgenössischen Parlaments.


Schweizer Delegation nimmt in New York an UNO-Session über Gewalt gegen Frauen und Mädchen teil

28.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Am 4. März 2013 beginnt in New York die 57. Sitzung der Kommission für die Stellung der Frau des UNO-Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC). Im Zentrum der diesjährigen Session, die bis 15. März dauert, stehen Möglichkeiten zur Verhinderung und Prävention aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die Schweizer Delegation wird von EDA-Generalsekretär Benno Bättig geleitet. Vize-Delegationschefin ist Sylvie Durrer, Direktorin des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann.



Jemen: Die entführte Schweizerin ist frei

28.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizerin, die im März 2012 in der Stadt Hodeida in Jemen entführt worden war, wurde am 27. Februar 2013 freigelassen. Vertreter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) stehen in direktem Kontakt mit ihr und konnten sich davon überzeugen, dass sie nicht verletzt ist. Ihr Gesundheitszustand ist den Umständen entsprechend gut. Die Schweizerin befindet sich an einem sicheren Ort und wird so rasch wie möglich in die Schweiz zurückkehren.


Dank der Initiative «Swiss Bluetec Bridge» kann ein erstes Schweizer Start-up-Unternehmen seine Wasserentsalzungstechnologie weiter entwickeln

27.02.2013 — Medienmitteilung EDA
Die Initiative «Swiss Bluetec Bridge» der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützt Projekte von schweizerischen Start-up-Unternehmen und KMU, die innovative Technologien für die Trinkwasseraufbereitung entwickelt haben. Swiss Fresh Water SA (SFW), das als erstes Unternehmen ausgewählt wurde, will in Senegal rund zwanzig kostengünstige Entsalzungssysteme installieren. SFW erhält ein zinsloses Darlehen, mit dem bis zu 50% der Kosten gedeckt werden können (max. 250 000 CHF).

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