Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Schweiz liegt mit Erweiterungsbeitrag im Zeitplan

07.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Vertreter der EU-Kommission haben sich heute in Bern über den Stand der Umsetzung der Projekte informiert, die die Schweiz im Rahmen ihres Erweite-rungsbeitrags unterstützt. Nach etwas mehr als der Hälfte der Verpflichtungs-periode sind 61 % des Projektbudgets zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), provisorisch oder definitiv zugesprochen.


Schweizer Pavillon an der Weltausstellung in Shanghai eröffnet

05.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der Eröffnung der bisher grössten Weltausstellung hat der Schweizer Pavillon heute in Shanghai seine Tore geöffnet. Die Schweiz präsentiert sich in China im Rahmen der Landeskommunikation während sechs Monaten auf einer Fläche von 4000 Quadratmetern mit einem offenen und interaktiven Pavillon, der auf spielerische Weise die „Interaktion zwischen Stadt und Land“ behandelt. Die Verantwortlichen des Schweizer Pavillons rechnen in den kommenden sechs Monaten mit insgesamt 2,5 Millionen Besucherinnen und Besuchern.


Schweiz fordert Aktionsplan zur nuklearen Abrüstung

04.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ruft die Unterzeichner des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) auf, einen Aktionsplan zur nuklearen Abrüstung zu verabschieden. Generell sollen Kernwaffen nicht mehr als legitime Waffensysteme gelten.


Neuer Generalkonsul der Schweiz in Mailand

04.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Massimo Baggi, gegenwärtig Chef des Ressorts Asien/Ozeanien beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Mailand ernannt worden. Massimo Baggi wird seine Arbeit in Mailand Anfang September 2010 aufnehmen. Er tritt die Nachfolge von David Vogelsanger an, der vom Bundesrat zum Schweizerischen Botschafter in der Republik Côte d'Ivoire, Liberia, Sierra Leone, Guinea und Burkina Faso, mit Sitz in Abidjan ernannt hat.


Das Fest der Frankophonie 2010 im In- und Ausland

03.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Um den 20. März feiert die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. Dieses Jahr steht das Werk der Waadtländer Schriftstellerin Alice Rivaz im Mittelpunkt. Das Fest gedenkt des Übereinkommens von Niamey (Niger) vom 20. März 1970, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt. Im Jahr ihres 40-jährigen Jubiläums richtet die Schweiz den 13. Frankophoniegipfel aus, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet. Die Website für den Gipfel wird am 20. März, dem Internationalen Tag der Frankophonie, aufgeschaltet.



Expertentreffen zur Rückführung von illegalen Potentatengeldern in die Herkunftsländer

30.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Rund 40 Regierungsexperten aus 25 Ländern haben vom 28.-30.04.2010 in Lausanne über Probleme bei der Rückgabe illegaler Potentatengelder an die Herkunftsländer diskutiert. Das Seminar wurde von der Schweiz zusammen mit der gemeinsam von der Weltbank und der UNO getragenen Stolen Asset Recovery Initiative (StAR) organisiert. StAR wird die im Seminar gewonnenen Erkenntnisse in einer Studie publizieren.


Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten einen Entwurf für ein Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte

28.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Im Nachgang an das Vernehmlassungsverfahren, das am 24. Februar 2010 eröffnet wurde, hat der Bundesrat heute beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer begrüsste den Entwurf. Mit diesem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre Vorreiterrolle im Bereich der Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten.


Demokratie und Dezentralisierung

27.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 3. und 4. Mai 2010 findet auf dem Executive Campus der Universität St.Gallen, unter der Schirmherrschaft des Schweizer Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarates, die internationale Konferenz "Demokratie und Dezentralisierung" statt. Der erste Konferenztag ist öffentlich.


Bundesrätin Micheline Calmy-Rey für den Europarat zu Besuch in Sarajevo

26.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, führte am 22. April in Bosnien und Herzegowina Gespräche mit Behördenvertretern und politischen Parteien. Dabei ging es in erster Linie um den Stand der Verfassungsreform und der Rechtsanpassungen, die aufgrund der Aufnahme von Bosnien und Herzegowina in den Europarat und den damit einhergehenden Verpflichtungen nötig wurden.


Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Vietnam

25.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Eine Delegation aus Vietnam hielt sich vom 22. bis 24. April für den achten Zyklus des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen in Bern auf. Die Gespräche betrafen Fragen in den Bereichen Rechtssystem, Schutz der Rechte von Minderheiten, Religionsfreiheit, Rechte der Frauen sowie internationale Menschenrechtsthemen.


Frühjahrstagung 2010 von IWF und Weltbank

22.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Bundespräsidentin Doris Leuthard und Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 24. und 25. April 2010 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Ausstiegsstrategien aus den ausserordentlichen Unterstützungsmassnahmen sowie die Verstärkung des Mandats und der Gouvernanzstruktur des IWF sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Strategie der Weltbank, die laufende Reform der Weltbankgouvernanz und die Fortschritte zur Erfüllung der Millennium-Entwicklungsziele.

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Letzte Aktualisierung 13.01.2023

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