Medienmitteilungen

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Bessere Durchsetzung des humanitären Völkerrechts

17.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat einen Bericht über das humanitäre Völkerrecht und die heutigen bewaffneten Konflikte verabschiedet. Er kommt darin zum Schluss, dass die grösste Herausforderung in der effektiven Durchsetzung der bestehenden Regeln liegt. Die Schweiz verfolgt verschiedene Initiativen im Hinblick auf eine Klärung und Stärkung sowie auf eine Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts.

Bundesrat bestätigt Ausweitung des Verhandlungsmandats für ein Energieabkommen mit der EU

17.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute das Verhandlungsmandat für den Abschluss eines Energieabkommens mit der Europäischen Union definitiv verabschiedet.

Die EU und die Schweiz: Fragen und Antworten am Völkerrechtstag

17.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Seit dem 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft. Welche Änderungen bringt der Vertrag für die EU? Welche Auswirkungen hat er auf die Schweiz? Diese Fragen standen im Zentrum des diesjährigen Völkerrechtstags der Direktion für Völkerrecht des EDA. Europarechtsspezialisten und Vertreter von Verwaltung und Politik gaben Antworten. In ihrem Schlusswort äusserte sich EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey zur EU-Politik der Schweiz vor dem Hintergrund des Lissabonner Vertrags.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

16.09.2010 — Medienmitteilung EDA

Vom Samenkorn zum gedeckten Tisch – Wege zu einem nachhaltigen globalen Ernährungssystem

15.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Am Millennium+10-Gipfel im September in New York steht die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele auf dem Prüfstand. Tatsache ist: Heute hungert mehr als eine Milliarde Menschen. Von der Umsetzung des Rechts auf Nahrung für alle ist die Welt noch weit entfernt. Es gibt aber Wege hin zu einem nachhaltigen globalen Ernährungssystem, das auch armen Ländern Entwicklungsperspektiven gibt. Im Rahmen der Jahreskonferenz von DEZA und SECO am 20. August 2010 in Basel diskutierten Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Staatssekretär Jean-Daniel Gerber, DEZA-Direktor Martin Dahinden sowie weitere Referentinnen und Referentenen aus dem In- und Ausland die Probleme und Lösungsansätze in der Nahrungsmittelversorgung.

Die Schweiz an vorderster Front bei der Bewältigung der globalen Wasserproblematik

15.09.2010 — Medienmitteilung EDA
2025 wird die Hälfte der Weltbevölkerung von der Wasserknappheit betroffen sein. Bevölkerungswachstum, zunehmende Verstädterung, Migration und Klimawandel bilden zusammen mit dem Wasser die grossen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Schweiz ist einerseits stolz auf ihr Wassermanagement, andererseits engagiert sie sich auch seit vielen Jahrzehnten auf internationaler Ebene im Wassersektor. Angesichts der zunehmenden Komplexität der Wasserproblematik müssen die Schweiz und die multilateralen Organisationen, denen unser Land angehört, ihre Anstrengungen verstärken. Im Rahmen eines öffentlichen Forums, das am 15. September in Bern stattfand, zog die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Bilanz über ihre Aktivitäten im Wassersektor und lancierte eine Diskussion über neue Formen der Unterstützung.

Offizieller Besuch des Premierministers von Luxemburg, Jean-Claude Juncker

15.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und Bundesrat Hans-Rudolf Merz, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), haben heute den Premierminister des Grossherzogtums Luxemburg, Jean-Claude Juncker, im Landgut Lohn in Kehrsatz empfangen. Der Premierminister wurde von Luc Frieden, Finanzminister von Luxemburg, und von Jeannot Krecké, Minister für Wirtschaft und Aussenhandel, begleitet. Hauptgesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen, Wirtschafts-, Finanz- und Steuerfragen sowie die Europapolitik der beiden Länder.

Delegation des Bundesrates an der 65. UNO-Generalversammlung in New York

15.09.2010 — Medienmitteilung EDA
An der hochrangigen Tagung der 65. UNO-Generalversammlung in der dritten Septemberwoche wird die Schweiz durch Bundespräsidentin Doris Leuthard und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vertreten. Die Bundespräsidentin spricht am 23. September in der Generaldebatte. Bundesrätin Calmy-Rey nimmt im neu eingesetzten Panel zur Globalen Nachhaltigkeit Einsitz, deren erste Sitzung am 19. September stattfindet. Sie wird auch am 20. September am Treffen zur Zwischenbilanz der Millenniums-Entwicklungsziele teilnehmen. Die 65. Generalversammlung wird von alt-Bundesrat Joseph Deiss präsidiert.

EDA begrüsst Freilassung der amerikanischen Staatsbürgerin Sarah Shourd

14.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA begrüsst die Freilassung der amerikanischen Staatsbürgerin Sarah Shourd aus iranischer Haft am 14. September 2010. Das EDA engagiert sich im Rahmen des Schutzmachtmandates für die USA in Iran seit über einem Jahr für eine Lösung in der Angelegenheit der drei inhaftierten U.S.-Bürger, zu denen auch Sarah Shourd gehört. Das EDA wird sich weiterhin für die Freilassung der beiden in Haft verbleibenden Amerikaner einsetzen.

60-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungen Schweiz-China

13.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Dienstag, 14. September 2010, jährt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China zum 60. Mal. Seit diesem Zeitpunkt und vor allem seit der Öffnungs- und Reformpolitik in China haben sich die bilateralen Beziehungen stetig intensiviert und diversifiziert. Verschiedene Veranstaltungen in der Schweiz und in China begleiten dieses Jubiläum im Laufe von 2010.

Schweizer Beteiligung an Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken

08.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2010 die Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an den Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Schweiz soll sich mit einer Auszahlungssumme von 167 Millionen Franken beteiligen. Die Kapitalerhöhungen sind nötig, da die multilateralen Entwicklungsbanken durch ihren Beitrag zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise früher als geplant ihre Ausleihlimiten erreicht haben.

Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff

08.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat empfängt heute und morgen, 8. und 9. September 2010, den deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff zu einem Staatsbesuch in der Schweiz. Nach der Ankunft am Flughafen Zürich finden die militärischen Ehren sowie die offiziellen Gespräche in Bern statt. Am Donnerstag stehen Besuche mit Bezug auf Wissenschaft und Forschung auf dem Programm.

Medienmitteilungen (3972)

Bundesrat verabschiedet Bericht zur Digitalen Souveränität der Schweiz

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 26.11.2025 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulats 22.4411 Z'graggen «Digitale Souveränität der Schweiz» gutgeheissen. Der Bericht definiert die digitale Souveränität für die Schweiz. Er führt aus, wie diese ausgestaltet sein muss, damit der Staat seine Aufgaben auch im digitalen Raum erfüllen kann und schlägt Massnahmen vor, um die digitale Souveränität weiter zu stärken. Um sicherheits- und aussenpolitische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf digitale Ressourcen antizipieren zu können, setzt der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe ein. Sie soll auch die im Bericht erfolgte Gesamtsicht laufend aktualisieren und Massnahmen abstimmen.

Unterstützung für den «Gaza Peace Plan»

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. November 2025 konkrete Massnahmen zur Unterstützung für den von USA vorgelegten «Gaza Peace Plan for peace in the Middle East» beschlossen. Die Schweiz stellt insgesamt 23 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe in Gaza bereit, insbesondere für notleidende Kinder. Zudem sollen die palästinensischen Institutionen gestärkt und die regionale Stabilität gefördert werden. Mit diesem zusätzlichen Beitrag zu den 127 Millionen Franken, die seit Oktober 2023 bereitgestellt wurden, erhöht sich die humanitäre Unterstützung der Schweiz auf insgesamt 150 Millionen Franken.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

26.11.2025 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen, dem Eidgenössischen Departement des Innern EDI sowie dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD kommt es 2025 und 2026 zu personellen Wechseln sowie der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt

24.11.2025 — Medienmitteilung EDA
An der Generalversammlung der Vertragsstaaten am Hauptsitz der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) wurde die Schweiz heute für den Zeitraum 2025–2029 ins Welterbekomitee gewählt. Diese Wahl widerspiegelt das langjährige Engagement der Schweiz für den Schutz des Kultur- und Naturerbes vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen.

Frankophonie und Friedensaussichten im Zentrum der Treffen von Bundesrat Ignazio Cassis in Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo

22.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte am 20. und 21. November 2025 zu einem zweitägigen Besuch in Ost- und Zentralafrika. In Kinshasa standen die Friedensbemühungen zur Beilegung der Krise im Osten der Demokratischen Republik Kongo im Zentrum der Gespräche. In Kigali eröffnete der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten die neue Schweizer Botschaft in Ruanda, ein Symbol für die Stärkung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Ruanda, und nahm an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teil.

Reise von Ignazio Cassis nach Ostafrika: Frankophonie und Stärkung der Beziehungen zu Ruanda

20.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am Donnerstag, 20. November 2025, nach Kigali, wo er an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teilnahm. Ausserdem traf er den ruandischen Premierminister Justin Nsengiyumva sowie den ruandischen Aussenminister Olivier Nduhungirehe. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten eröffnete zudem die neue Schweizer Botschaft in Ruanda, ein Symbol für die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Am 21. November 2025 wird er in die Demokratische Republik Kongo weiterreisen.

Der Bundesrat genehmigt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Übermittlung von Flugpassagierdaten

19.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. November 2025 das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zur Übermittlung von Flugpassagierdaten (PNR) gutgeheissen. Das Abkommen regelt die Übermittlung von Flugpassagierdaten durch die Luftverkehrsunternehmen aus der EU an die Schweiz, die Bearbeitung dieser Daten durch die Schweiz und den Informationsaustausch zwischen den für die Bearbeitung von PNR verantwortlichen nationalen Stellen der Vertragsparteien. Damit soll die Bekämpfung von Terrorismus und anderer Schwerstkriminalität verstärkt werden. Ausserdem hat der Bundesrat an derselben Sitzung die Teilinkraftsetzung von drei Artikeln des Flugpassagierdatengesetzes beschlossen.

Humanitäre Krise im Sudan: Bundesrat beantragt Nothilfepaket für Zivilbevölkerung

19.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Angesichts der katastrophalen humanitären Situation im Sudan hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 19. November 2025 beschlossen, dem Parlament einen dringlichen Nachtragskredit von 50 Millionen Franken zur Linderung der humanitären Not im Sudan und der Region zu beantragen. Benötigt werden Lebensmittel, Trinkwasser und Medikamente für die Menschen im Sudan, deren Lage sich nach der Eroberung der Stadt El-Fasher durch die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) weiter verschlimmert hat. Der Konflikt zwischen den regulären Streitkräften des Sudan (Sudan Armed Forces, SAF) und den RSF hat zur derzeit schlimmsten humanitären Katastrophe weltweit geführt. Die Schweiz hat seit Ausbruch des Konflikts 2023 bislang humanitäre Hilfe im Umfang von 140 Millionen Franken geleistet.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Ruanda und in die Demokratische Republik Kongo

18.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), besucht am 20. und 21. November 2025 Ost- und Zentralafrika. In Kigali wird er an der 46. Ministerkonferenz der Frankophonie teilnehmen und anschliessend die neue Schweizer Botschaft in Ruanda eröffnen. Zudem ist ein Treffen mit seinem ruandischen Amtskollegen geplant. Danach wird er in die Demokratische Republik Kongo (DRK) weiterreisen, wo er sich unter anderem mit der kongolesischen Aussenministerin austauschen wird. Im Mittelpunkt dieses Besuchs stehen der Konflikt im Osten des Landes sowie die Bemühungen der Schweiz zur Förderung von Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region.

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt an der ersten Konferenz der Italophonie teil

18.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Auf Einladung des stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Italien, Antonio Tajani, vertrat Bundesrat Ignazio Cassis am 18. November 2025 die Schweiz an der ersten Konferenz der Italophonie in Rom. An dieser Veranstaltung trafen sich Staaten und Gemeinschaften, welche die italienische Sprache verbindet, und verabschiedeten die Gründungserklärung der Gemeinschaft der Italophonie. Im Rahmen der Konferenz führte der EDA-Vorsteher zudem Gespräche mit Ministern verschiedener Länder, darunter Rumänien, Kosovo, San Marino, Slowenien und Somalia sowie mit dem Generaldirektor der IAEO, Rafael Mariano Grossi.

Bundesrat Cassis trifft deutschen Aussenminister Wadephul in Berlin

14.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 13. bis 14. November 2025 in Berlin, wo er Bundesaussenminister Johann Wadephul zu einem offiziellen Gespräch traf. Diskutiert wurden die bilateralen Beziehungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, das Vertragspaket zwischen der Schweiz und der EU sowie geopolitische Themen wie die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Der Vorsteher des EDA traf zudem die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan.

Absichtserklärung Schweiz-USA zu US-Zusatzzöllen

14.11.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und die USA haben gemeinsam mit Liechtenstein eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung abgeschlossen. Auf dieser Grundlage werden die USA die länderspezifischen Zusatzzölle auf 15% reduzieren.

Meldungen (181)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

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