Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
15.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
13.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am 16. und 17. Mai 2024 nach Strassburg reisen, um an der 133. Tagung des Ministerkomitees des Europarats unter dem Vorsitz des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche werden unter anderem der Krieg gegen die Ukraine sowie die Verabschiedung eines Rahmenübereinkommens über künstliche Intelligenz stehen. Bundesrat Cassis wird auch an den Festlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarats teilnehmen.
08.05.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024, einen Beitrag von 10 Millionen Franken an den humanitären Hilfsappell des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu leisten. Der Beitrag ist auf Gaza und die Finanzierung der dringenden Bedürfnisse des UNRWA Humanitarian Emergency Appeal (April bis Dezember 2024) beschränkt. In seiner Gesamtbeurteilung stützt sich der Bundesrat auf die Analyse des so genannten Colonna-Berichts sowie auf die Koordination mit anderen Geldgebern. Er wird die Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zu diesem Entscheid konsultieren.
30.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.
27.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Sonntag, 28. April, an das Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Saudi-Arabien. Der EDA-Vorsteher nimmt auf Einladung des saudischen Aussenministers am zweitätigen Anlass in der Hauptstadt Riad teil. Mit Blick auf die wachsende Kluft zwischen Nord und Süd, zielt die Veranstaltung darauf ab, den Dialog über die globale Zusammenarbeit zu fördern.
25.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Generalversammlung hat am 24. April 2024 die Mittel für eine unabhängige Institution für vermisste Personen in Syrien mit Sitz in Genf bereitgestellt. In ihrer Friedenspolitik setzt sich die Schweiz stark für die Aufklärung des Schicksals von gefangenen und vermissten Personen ein. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, die zentral für Friedensprozesse ist – auch in Syrien. Deswegen begrüsst die Schweiz den Entscheid der Staatengemeinschaft, dass die Institution 2024 ihre Arbeit im internationalen Genf aufnehmen wird.
25.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung in Bern haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Schweizerische Nationalfonds (SNF) heute das r4d-Programm abgeschlossen. Gleichzeitig wurde das Folgeprogramm SOR4D lanciert. Beide Programme unterstützen Projekte in den Bereichen Gesundheit, Ernährungssicherheit, soziale Konflikte, Ökosysteme sowie Beschäftigung und Einkommen in Entwicklungsländern.
24.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. April 2024 über die geplante Verwendung von 56 Millionen Franken des humanitären Kredits Naher Osten entschieden. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde beauftragt, die Aussenpolitischen Kommissionen dazu zu konsultieren. Über die Auszahlung des Schweizer Beitrags an die UNRWA wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
23.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.
18.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Am 17. und 18. April diskutierten über 50 Staaten und Organisationen an einem internationalen Workshop in Kyjiw (Kiew) über Massnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von Minen und Blindgängern in der Ukraine. Eine gute Koordination der nationalen Aktivitäten und der internationalen Unterstützung ist wichtig, damit diese Arbeit zügig und wirkungsvoll voranschreiten kann. Der Workshop wurde vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) mitorganisiert. Die Schweiz, deren Delegation an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler geleitet wurde, unterstützt über das GICHD und andere Organisationen schon seit langem die humanitäre Minenräumung. Diese ist eine zentrale Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Ukraine.
18.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Der Antrag Palästinas auf eine UNO-Vollmitgliedschaft wird aufgrund des Vetos der USA vom 18. April im UNO-Sicherheitsrat nicht der UNO-Generalversammlung unterbreitet. Die Schweiz hat sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Der Bundesrat ist nach einer Gesamtabwägung und der Konsultation der Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments zum Schluss gekommen, dass eine Aufnahme Palästinas als UNO-Vollmitglied zum aktuellen Zeitpunkt der Entspannung der Lage und den Friedensbemühungen im Nahen Osten nicht zuträglich ist. Die Schweiz bekennt sich weiterhin zur Zwei-Staaten-Lösung.
17.04.2024
—
Medienmitteilung
EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel hat in Bern eine US-amerikanische Delegation unter der Leitung des Vizeaussenministers für europäische und eurasische Angelegenheiten, James O'Brien, zu politischen Konsultationen empfangen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem laufende und kürzlich abgeschlossene bilaterale Verhandlungen, insbesondere im Steuerbereich. Sie stehen beispielhaft für die Dynamik der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
13.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Dank Schweizer Unterstützung haben in den letzten fünf Jahren 370'000 Menschen den Zugang zu Trinkwasser erhalten. Die Kindersterblichkeit in Tansania, wo sich die Schweiz im Gesundheitswesen stark engagiert, ist in den letzten zehn Jahren um 40% gesunken. Diese und weitere Resultate präsentiert der Jahresbericht der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. 2009 hat unser Land 0,47% des Bruttonationaleinkommen für öffentliche Entwicklungshilfe ausgegeben. Damit liegt die Schweiz im Mittelfeld der OECD-Länder.
06.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist gegen die Hinrichtung von Minderjährigen in Iran. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA fordert bei den iranischen Behörden die Aufhebung eines Todesurteils, das morgen Mittwoch vollstreckt werden soll.
05.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Heute, 5. Juli 2010, haben der Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, Peter Maurer, und der japanische Botschafter in der Schweiz, Ichiro Komatsu, ein Memorandum zur Schaffung eines Rahmens für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und dem japanischen Aussenministerium unterzeichnet.
02.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 28. Juni bis 2. Juli war Bern die Hauptstadt der Mikrofinanzbranche. An der Jahreskonferenz der Social Performance Task Force trafen sich im Kursaal 200 Fachleute zum Austausch über den nachhaltigen Finanzmarkt. In einem Mediengespräch zogen DEZA-Direktor Martin Dahinden und vier führende Experten auf dem Gebiet der Mikrofinanzen Bilanz.
30.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010 den Zwischenbericht der Schweiz 2010 über die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) verabschiedet. Der Bericht zieht eine grundsätzlich positive Zwischenbilanz des Schweizer Beitrags zur Erreichung der MDGs und zeigt anhand von zahlreichen Beispielen auf, in welcher Form sich die Schweiz in Bereichen wie Wasser, Gesundheit und Bildung für die Erfüllung der Ziele engagiert.
30.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute die Prioritäten der Schweiz für die 65. Tagung der UNO-Generalversammlung gutgeheissen, die dieses Jahr von Joseph Deiss präsidiert wird. Diese Schwerpunkte werden demnächst mit den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments konsultiert.
30.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Ulrich Hunn ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Guangzhou ernannt worden. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Werner Nievergelt und wird seine neue Arbeit Anfang Juli 2010 aufnehmen.
29.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Zum Abschluss ihres offiziellen Arbeitsbesuchs in China eröffnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, gemeinsam mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi das erstmalige Treffen von Verwaltungskadern im Rahmen des politischen Dialogs. Damit setzen die Schweiz und die Volksrepublik China eine wichtige Wegmarke zur Intensivierung ihrer bilateralen Beziehungen. Zuvor kam die EDA-Vorsteherin in Peking mit Chinas erstem Vizepremier Li Keqiang zusammen und besuchte die Wanderausstellung Einstein 2010 – 2012. Den Auftakt ihres China-Aufenthalts hatte ein Besuch der Weltausstellung 2010 in Shanghai gemacht, wo sich die Schweiz mit einem viel beachteten Pavillon präsentiert.
29.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Patricia Schulz ist gestern anlässlich der 16. Session der Vertragsstaaten der UNO-Frauenrechtskonvention (CEDAW) in deren Ausschuss gewählt worden. Mit der Wahl erhält die Schweiz erstmals einen Sitz in diesem Gremium. Patricia Schulz verlässt daher auf Ende 2010 nach 16 Jahren als Direktorin das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG). Sie wird am 1. Januar 2011 ihr neues Amt antreten.
25.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 beschlossen, dem Parlament eine Botschaft zur Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) auf 0,5% des Bruttonationaleinkommens (BNE) bis 2015 zu unterbreiten.
23.06.2010 —
Medienmitteilung
EDA
In seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 hat der Bundesrat die bilateralen Rahmenabkommen mit Rumänien und Bulgarien bewilligt und deren Unterzeichnung beschlossen. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.
24.11.2022 —
Artikel
EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.
29.01.2022 —
EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.
21.05.2021 —
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.
26.06.2020 —
EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
29.01.2020 —
DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.
17.01.2020 —
Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
14.01.2020 —
Artikel
DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.
20.12.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.
19.12.2019 —
EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.