18.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Donnerstag in Madrid ihren spanischen und libyschen Amtskollegen getroffen. Spanien hat zurzeit den Vorsitz des EU-Ministerrates. Thema der Gespräche waren die Differenzen zwischen der Schweiz und Libyen sowie visumspolitische Fragen.
18.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
An der Jahresmedienkonferenz in Bern hat die DEZA über die Schwerpunkte ihrer Arbeit von 2010 orientiert. Der Beitrag zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele und eine verbesserte Ernährungssicherheit spielen eine vorrangige Rolle.
17.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
In Montreux fand vom 15. bis 16. Februar 2010 ein internationaler Workshop zur Sicherung der Wasserversorgung im Nahen Osten statt. An dieser Veranstaltung nahmen 60 führende Entscheidungsträger, darunter auch Parlamentarier, ehemalige Regierungsmitglieder und Forscher in leitenden Positionen in Wasserkommissionen und Forschungsinstitutionen aus dem ganzen Nahen Osten teil.
17.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat 2009 um 8'798 Personen auf 684’974 zugenommen: Im Jahr 2000 lebten noch 580'396 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland. Gewachsen ist seither vor allem die Zahl der Doppelbürgerinnen und Doppelbürger, und zwar von 405'921 auf heute 493'468 Personen.
15.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute in Brüssel zusammen mit der EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou und dem Vertreter der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, Bildungsminister Angel Gabilondo Pujol, das bilaterale Bildungsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen eröffnet der Schweiz die offizielle Teilnahme an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU.
12.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Heute Freitag, 12.02.10 hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Tansania Gesundheitsinstitute besucht, die von der Schweiz unterstützt werden.
10.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat heute Mittwoch in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, Gespräche auf Ministerebene geführt. Im Zentrum dieser Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Frankophonie sowie die Entwicklungszusammenarbeit, namentlich im Bereich Gesundheit. Anschliessend reiste die EDA-Vorsteherin in die Provinz Süd Kivu, um dort Programme der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA zu besuchen.
10.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Um die Reform des chronisch überlasteten Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) entscheidend voranzubringen, führt die Schweiz am Donnerstag und am Freitag nächster Woche, 18. und 19. Februar, in Interlaken eine Ministerkonferenz durch. Sie bekräftigt damit ihr traditionelles Engagement für den Schutz der Menschenrechte und für die langfristige Sicherung der Zukunft des EGMR.
08.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bereist vom 9. bis 13. Februar die Demokratische Republik Kongo sowie Tansania. Sie führt Gespräche mit Regierungsvertretern auf Ministerebene und besucht DEZA-Programme in der ostkongolesischen Provinz Süd Kivu. Im Zentrum der Reise steht die Entwicklungszusammenarbeit namentlich im Bereich Gesundheit.
03.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will verhindern, dass der Finanzplatz Schweiz als Fluchtort für unrechtmässig erworbene Vermögenswerte dient. Er hat deshalb beschlossen, die Duvalier-Gelder gestützt auf die Bundesverfassung erneut zu blockieren. Auf diese Weise verhindert er, dass die unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte (rund 5,7 Mio. US-Dollar) für den Duvalier-Clan freigegeben werden, den das Bundesstrafgericht als kriminelle Organisation einstuft. Gleichzeitig hat der Bundesrat das EDA beauftragt, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten, damit bis Ende Monat ein Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt werden kann, der es erlauben soll, diese Vermögenswerte zu beschlagnahmen.
01.02.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU funktioniert grundsätzlich gut. Dies hat eine breit angelegte Umfrage des Integrationsbüros EVD/EDA (IB) ergeben. Sie hatte zum Ziel, eine Bestandesaufnahme der Anwendungsprobleme bei den wichtigsten bilateralen Verträgen zu erstellen. Wo Probleme bei der Umsetzung auftraten, handelte es sich in der Regel nicht um Vertragsverletzungen. In wenigen Fällen (rund 25 Meldungen) lag vermutlich eine Abkommensverletzung vor. Der Bundesrat und die Verwaltung haben eine Anzahl dieser Probleme im Kontakt mit der Europäischen Kommission und mit den betroffenen EU-Mitgliedstaaten bereits lösen können, in den anderen Fällen werden Anstrengungen unternommen, um diese einer Lösung zuzuführen.
26.01.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Mit einem offiziellen Arbeitsbesuch hat LI Keqiang, der Stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrates der Volksrepublik China, heute die Jubiläumsfeierlichkeiten „60 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz-China“ eröffnet. Er wurde im Landgut Lohn in Kehrsatz von Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfangen. In den Gesprächen wurden die bilateralen Beziehungen allgemein, die Wirtschaftsbeziehungen, der politische Dialog wie auch die Finanzkrise angesprochen.