Medienmitteilungen

Bundespräsident Cassis vertritt die Schweiz am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag

03.10.2022 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ignazio Cassis wird am Donnerstag, 6. Oktober 2022, am ersten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen. Der Gipfel findet auf Einladung des Europäischen Rates und der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in Prag statt. Ziel ist es, den politischen Dialog und die Zusammenarbeit in Europa zu stärken. Teilnehmen werden die Europäische Union (EU) und deren Mitgliedstaaten sowie über ein Dutzend europäische Staaten, die der EU nicht angehören.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

30.09.2022 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommt es 2023 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und Missionschefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Bilaterale Beziehungen und aussenpolitische Zusammenarbeit im Zentrum des Strategischen Dialogs mit dem Vereinigten Königreich

30.09.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat heute in Bern den interimistischen politischen Direktor und Generaldirektor für Europa im britischen Aussenministerium, Julian Braithwaite, zum zweiten Strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich getroffen. Im Zentrum standen die europäischen und globalen Krisen als Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine und ihre Konsequenzen für die europäische Sicherheitsarchitektur. Auch die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich war Thema.

Der Bundesrat verurteilt die Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland

30.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Die heute verkündete Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland ist eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts. Sie verstösst insbesondere gegen die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Die Schweiz anerkennt die Einverleibung der ukrainischen Gebiete in die Russische Föderation nicht.

Der Bundesrat verabschiedet den vierten Bericht zur Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz

23.09.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 23. September 2022 hat der Bundesrat den vierten Staatenbericht der Schweiz zur allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) verabschiedet, der im Oktober 2022 dem UNO-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll. Die UPR ist ein wichtiger internationaler Mechanismus der UNO zum Monitoring der Menschenrechtslage in der Welt.

Inkrafttreten der Änderung des Gaststaatgesetzes per 1. November 2022

23.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat beschlossen, die Änderung des Gaststaatgesetzes (GSG) per 1. November 2022 in Kraft zu setzen. Die Revision steht im Einklang mit der vom Bundesrat verfolgten Gaststaatpolitik der Schweiz. Mit der Änderung soll der besonderen Situation des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im Bereich der beruflichen Vorsorge Rechnung getragen werden.

Die Schweiz verurteilt die sogenannten Referenden in Gebieten der Ukraine

23.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Die sogenannten Referenden in den von Russland teilweise besetzten Gebieten der Ukraine finden unter nicht rechtskonformen Umständen statt und sind völkerrechtswidrig. Der Bundesrat verurteilt diese neuerliche Verletzung der ukrainischen Souveränität durch Russland und wird die Ergebnisse der sogenannten Referenden nicht anerkennen. Bundespräsident Ignazio Cassis hat dem russischen Aussenminister, Sergej Lawrow, am Mittwoch in New York diese Position klar dargelegt. Das EDA hat gestern den russischen Botschafter einbestellt.

Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Bundesrat genehmigt die Umsetzungsabkommen mit Griechenland und Zypern

23.09.2022 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 23. September hat der Bundesrat die Abkommen zur Umsetzung des Rahmenkredits Migration mit Griechenland und Zypern genehmigt. Diese Abkommen legen die Grundsätze und die thematische Ausrichtung der künftigen Migrationszusammenarbeit zwischen der Schweiz und diesen beiden EU-Staaten fest. Sie werden voraussichtlich noch vor Ende dieses Jahres unterzeichnet.

Bundespräsident Cassis unterstreicht vor der UNO-Generalversammlung die Stärken der Schweiz bei der multilateralen Arbeit

20.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Bei der Bewältigung globaler Herausforderungen kann die Schweiz einen Mehrwert bieten. Dies sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Dienstag, 20. September 2022 in seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York: In der aktuellen geopolitischen Situation sind die Stärken der Schweiz wichtiger denn je. Die Schweiz will sich in Zukunft noch stärker für einen offenen Dialog, für Vertrauensbildung und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Staaten einsetzen. Bundespräsident Cassis wird am Dienstag und Mittwoch an verschiedenen Anlässen teilnehmen und mit mehreren Staats- und Regierungschefs bilaterale Gespräche führen.

Staatssekretärin Livia Leu unterzeichnet ein Memorandum of Understanding über die Institutionalisierung des Dialogs zur strategischen Partnerschaft mit den USA

16.09.2022 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat heute in Washington die Vizeaussenministerin der USA, Wendy R. Sherman, zum zweiten Dialog im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen der Schweiz und den USA getroffen. Sie unterzeichneten ein Memorandum of Understanding, mit welchem dieses Gesprächsformat auf jährlicher Basis institutionalisiert wird. Zudem sprachen Livia Leu und Wendy R. Sherman über die geopolitische Lage, insbesondere den Krieg in der Ukraine, sowie über die bilateralen Beziehungen.

Publikationshinweis

16.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt den steuerlichen Informationsaustausch mit Russland aus

Bundespräsident Cassis reist zum Staatsbegräbnis von Königin Elisabeth II. und an die UNO-Generalversammlung

15.09.2022 — Medienmitteilung EDA
Am 19. September 2022 wird Bundespräsident Ignazio Cassis am Staatsbegräbnis vom Königin Elisabeth II. in London teilnehmen. Anschliessend reist er nach New York weiter, wo er die Schweiz an der hochrangigen Eröffnungswoche der 77. UNO-Generalversammlung vertreten wird.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó in Bern

05.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Die Schweiz verstärkt ihre Unterstützung für Afrika

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich an der Erhöhung des Garantiekapitals der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Er beantragt dem Parlament, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,56 Milliarden Franken zu genehmigen, wie er am 30. April beschlossen hat. Damit würde die Schweiz ihren Einfluss in der AfDB stärken und einen Beitrag an eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika leisten.

Internationale Zusammenarbeit der Schweiz: EDA spricht Kernbeiträge für 22 Schweizer Umsetzungspartner

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Schweizer NGO tragen mit ihrem Fachwissen, ihren Kenntnissen der lokalen Kontexte und ihren Netzwerken zur Umsetzung der IZA-Strategie des Bundesrats und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Für die Leistungen der 22 Schweizer Vertragspartner setzt die DEZA für die Jahre 2025 und 2026 Kernbeiträge in der Höhe von 235 Millionen Franken ein.

China: Bundesrat Ignazio Cassis traf Aussenminister Wang Yi und würdigte das 75-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen

25.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besuchte am 24. und 25. April 2025 die Volksrepublik China. Der Besuch fand im Rahmen des 75-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt. Die Schweiz gehörte 1950 zu den ersten europäischen Ländern, die offizielle Beziehungen mit der Volksrepublik aufnahmen. Neben einem offiziellen Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi stand die Modernisierung des Freihandelsabkommens für einen besseren Marktzugang für Schweizer Unternehmen im Zentrum des Besuchs des EDA-Vorstehers.

Usbekistan: Eröffnung der ersten Entbindungsstationen, die mit den von der Schweiz zurückerstatteten Karimova-Geldern modernisiert wurden

24.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Heute wurden die ersten Entbindungsstationen in Usbekistan offiziell eröffnet, die mit den in der Schweiz definitiv eingezogenen und an die usbekische Bevölkerung zurückgegebenen Vermögenswerten von Gulnara Karimova modernisiert wurden. Ziel dieses mit 43,5 Millionen US-Dollar dotierten, von der UNO umgesetzten Projekts ist es, die Mütter- und Kindersterblichkeit durch einen Kapazitätsausbau bei den Gesundheitseinrichtungen für Mütter und eine bessere Versorgung von schwangeren Frauen, jungen Müttern und Säuglingen zu senken.

Innovation und wirtschaftlicher Austausch im Zentrum der offiziellen Japanreise von Bundesrat Ignazio Cassis

23.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis war am 22. und 23. April 2025 zu einem offiziellen Besuch in Japan. In Osaka leitete er am Schweizer Nationentag im Rahmen der Weltausstellung die Schweizer Delegation. In Tokio traf er sich mit Aussenminister Takeshi Iwaya und führte bilaterale Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien für Handel, Wissenschaft und Bildung. Mit dem Tech-Unternehmen NEC, das in Zürich ein neues Zentrum einrichten wird, fand ebenfalls ein Austausch statt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellen Besuchen in Japan und China

17.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist vom 22. bis 25. April 2025 zu offiziellen Besuchen nach Japan und in die Volksrepublik China. Der Besuch in Asien soll die politischen Beziehungen stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern fördern. In Japan wird der Schwerpunkt auf den Bereichen Innovation, Technologie, Handel und multilaterale Zusammenarbeit liegen. In China konzentriert sich der Austausch vor allem auf die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftlichen Herausforderungen und aktuelle geopolitische Fragen.

Die Schweiz unterstützt die Weltbank bei der Armutsbekämpfung

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 600 Millionen Schweizer Franken an der 21. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) der Weltbank. Die Gelder werden in den 78 ärmsten Ländern der Welt zur Armutsbekämpfung und Bewältigung globaler Herausforderungen eingesetzt. Zusätzlich unterstützt die Schweiz die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) mit 32,1 Millionen Dollar. Das hat der Bundesrat am 16. April 2025 entschieden.

Der Bundesrat bekräftigt seine Unterstützung für drei internationale humanitäre Organisationen

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2025 beschlossen, die Arbeit der drei wichtigsten humanitären Partner der Schweiz in den Jahren 2025 und 2026 mit einem Gesamtbeitrag von fast 250 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Mittel sind für das Welternährungsprogramm (WFP), das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bestimmt. Damit bekräftigt die Schweiz ihre Unterstützung für die grossen humanitären Organisationen, die weltweit dringend benötigte Hilfe leisten.

Der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz am Bruttonationaleinkommen belief sich 2024 auf 0,51 %

16.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz belief sich 2024 auf 4,053 Milliarden Franken, was 0,51 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) entspricht. Die APD umfasst einerseits die Ausgaben des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und andererseits weitere als APD anrechenbare Ausgaben – insbesondere die Asylkosten – sowie die Beiträge der Schweizer Kantone und Gemeinden.

«Von Heidi zu Hightech»: Der Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2025 in Osaka öffnet seine Tore

13.04.2025 — Medienmitteilung EDA

Heute Sonntag, 13. April 2025, wurde der Schweizer Pavillon in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Maja Riniker eröffnet. In einer immersiven Ausstellung mit dem Titel «Von Heidi zu Hightech» zeigt die Schweiz ihre Vielfalt und ihre Spitzenleistungen. Die Palette reicht vom grossartigen alpinen Erbe der Schweiz bis zu ihrem Status als globales Zentrum für Innovation und Hightech. Verantwortlich für den Schweizer Auftritt in Osaka ist Präsenz Schweiz, die im Generalsekretariat EDA angesiedelt ist. EDA-Generalsekretär Markus Seiler war ebenfalls in Osaka anwesend: Er vertrat das EDA an der Eröffnung der Weltausstellung.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

DEZA Newsletter: Afrika, CO2-Abbau und WEF

29.01.2020 — DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

«Honeyland» für zwei Oscars nominiert

14.01.2020 — Artikel DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.