Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Objekt 1717 – 1728 von 4029

Kooperationsstrategie Schweiz-Benin auf Präsidialebene lanciert

Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft Benins Präsidenten Patrice Talon zum bilateralen Gespräch.

13.07.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 13. Juli 2017, in Benins Hauptstadt Cotonou Präsident Patrice Talon getroffen. Im Zentrum des Besuchs standen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen sowie die gemeinsamen Ziele auf internationaler Ebene. Benin ist seit 1981 ein Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Anlässlich des Besuchs wurde auf Präsidialebene die Schweizer Kooperationsstrategie für Benin 2017-2020 lanciert.


Die OSZE ist die grösste Chance für die Sicherheit in Europa

Gruppenfoto mit Didier Burkhalter und den weiteren OSZE-Aussenministern.

11.07.2017 — Medienmitteilung EDA
«Die Schweiz betrachtet die OSZE als grösste Chance für die Sicherheit in Europa», sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Eröffnung des OSZE-Ministertreffens, das am Dienstag, 11. Juli 2017, in Mauerbach bei Wien stattfand. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der kürzlich die Ukraine besucht hatte, betonte angesichts der dortigen Lage, «dass die OSZE ihre Anstrengungen für Sicherheit und humanitäre Hilfe in der Ukraine unbedingt fortsetzen muss».


OSZE-Ministerkonferenz: Die Schweiz ist überzeugt, dass der Dialog und ein gemeinsames Vorgehen die Sicherheit in Europa verbessern

10.07.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter reist am Dienstag, 11. Juli 2017, nach Österreich, um am Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Thema Sicherheit in Europa teilzunehmen. Die Konferenz in der Nähe von Wien steht unter dem Motto «Vertrauen aufbauen durch Dialog und Kooperation». Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird dort die vorrangige Bedeutung, welche die Schweiz der OSZE bei der Stärkung der europäischen Sicherheit beimisst, bekräftigen und eine erste Bilanz zum strukturierten Dialog ziehen, den die OSZE Anfang Jahr lanciert hat, um die zentralen sicherheitspolitischen Herausforderungen auf dem Kontinent vertieft anzugehen.



Stärkung der Bildungssysteme der ärmsten Länder: Die Schweiz unterstützt das Engagement der Globalen Partnerschaft für Bildung

05.07.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2017 beschlossen, den finanziellen Beitrag an die Globale Partnerschaft für Bildung (GPE) im Umfang von 36 Millionen Franken während der Periode 2017 bis 2020 weiterzuführen. Die GPE ist im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit der DEZA von prioritärer Bedeutung. Als zentraler Mechanismus für Bildungsfinanzierung und koordinierung leistet die GPE einen Beitrag zum universellen Schulbesuch, indem sie die Bildungssysteme der ärmsten Länder unterstützt. Im Jahr 2014 ermöglichte die GPE weiteren 64 Millionen Kindern den Schulbesuch.


Bundesrat strebt Pensionierungsalter 65 auch für besondere Personalkategorien der Bundesverwaltung an

29.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 im Grundsatz beschlossen, für die Mitarbeitenden der Bundesverwaltung, die unter die Verordnung über die Pensionierung von Angehörigen der besonderen Personalkategorien (VPABP) fallen, das Pensionierungsalter 65 anzustreben. Heute treten diese Mitarbeitenden je nach Funktion ab 60 Jahren vorzeitig in den Ruhestand.


Schweiz begrüsst Verabschiedung der ersten Strategie der International Holocaust Remembrance Alliance an der Plenarversammlung in Genf

29.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Unter dem Vorsitz der Schweiz hat die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) an ihrer Plenarversammlung in Genf ihre erste Strategie verabschiedet. Die Strategie soll die Arbeit der IHRA mit dem Ziel, die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten und Genozide in Zukunft zu verhindern, wirksamer umsetzen lassen. Benno Bättig, Generalsekretär des EDA und amtierender Vorsitzender der IHRA, begrüsst die erfolgreiche Arbeit der IHRA-Delegierten in Genf.


Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat legt seine Prioritäten und seine Agenda fest

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat seine Prioritäten in Bezug auf die Beziehungen mit der Europäischen Union festgelegt. Er hob die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des bilateralen Wegs hervor, der sowohl die Unabhängigkeit als auch den Wohlstand unseres Landes sichert. Er bekräftigte seinen Willen, diese Beziehungen zu bewahren und weiterzuentwickeln, namentlich im Bereich des Marktzugangs. Er will die Entwicklung der Situation während der nächsten Monate anhand der konkreten Ergebnisse nach der Deblockierung der Gespräche über die hängigen Dossiers beurteilen. In diesem Sinn hat er eine Reihe von Schritten für den kommenden Herbst festgelegt.


Der Bundesrat zieht Bilanz über die Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat den Dritten Staatenbericht der Schweiz zur allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) verabschiedet, der im November 2017 dem UNO-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll. Der Bericht zieht Bilanz über die Menschenrechtssituation in der Schweiz und die wichtigsten Massnahmen, die in den vergangenen Jahren in diesem Bereich ergriffen wurden.


Bearbeitung von Personendaten im EDA – Vorentwurf des Bundesgesetzes geht in die Vernehmlassung

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 den Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Bearbeitung von Personendaten im EDA (VE-BPDG-EDA) genehmigt. Der Text erlaubt es, die Anforderungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) zu erfüllen und gleichzeitig den Entwicklungen auf organisationsinterner, technologischer und gesellschaftlicher Ebene Rechnung zu tragen. Das Vernehmlassungsverfahren wurde eröffnet. Die verschiedenen betroffenen Akteure können bis am 20. Oktober 2017 Stellung nehmen.



Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Grundlagen für die Einrichtung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz geschaffen: Er eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zu einem Gesetzesvorentwurf, der die Gewährung eines Bundesbeitrags an die zukünftige Institution vorsieht. Dieser wird eine grosse Bedeutung bei der Durchsetzung der Menschenrechte in der Schweiz zukommen.

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